Observanz und Übung, Erwirkung und Rechtsschein
Ein während längerer Zeit praktiziertes Vorgehen weckt Erwartungen: Der Arbeitnehmer will die in der Vergangenheit stets erhaltene Gratifikation auch, wenn es dem Unternehmen schlecht geht; Mitglieder eines Vereins reagieren empfindlich, wenn eine langjährige Übung plötzlich geändert wird. Der nachfolgende Aufsatz richtet den Fokus auf die Entstehung einer verpflichtenden Übung und analysiert deren dogmatische Herleitung.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Problemstellung
- 2. Anwendungsfälle
- a. Statutenauslegung und -ergänzung in Körperschaften
- b. Gratifikationsanspruch
- 3. Voraussetzungen für die Entstehung einer Übung
- a. Inveterata consuetudo
- b. Opinio necessitatis
- 4. Dogmatische Herleitungen
- a. Rechtsgeschäftlicher Ansatz
- b. Erwirkung und Verwirkung
- c. Erwirkung als Teil der Rechtsscheinlehre
- 5. Sonderfragen
- a. Kann Observanz Statuten derogieren?
- b. Beendigung einer Übung
- c. Irrtümlich praktizierte Übung
- 6. Schlusswort
- Literaturverzeichnis
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