Das Werkvertragsrecht in den Entscheiden des Bundesgerichtes in den Jahren 2006 und 2007
Die beiden Autoren haben, wie schon in den Vorjahren (Jusletter 20. November 2006, Jusletter 21. Februar 2005 und Jusletter 2. Februar 2004), die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Werkvertragsrecht zusammengefasst. Fazit: Die höchstrichterliche Judikatur zum Werkvertragsrecht folgte auch in den Jahren 2006 und 2007 bewährter Lehre und Rechtsprechung. Bemerkenswert ist dabei das Hervortreten des Werkvertragsrechts im Bereich von Dienstleistungen nicht baulicher oder industrieller Art. Falls überhaupt eine allgemeine Tendenz ersichtlich ist, so geht diese wohl eher in Richtung einer gewissen formalen Strenge, was zwar dem Einzelfall vielleicht nicht immer ganz gerecht wird, aber ein hohes Mass an Rechtssicherheit bewirkt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Rechtliche Einordnung
- 3. Übernahme von SIA-Normen als Vertragsbestandteil
- 4. Bestellungsänderungen und deren Vergütung
- 5. Mängelhaftung
- 5.1 Mängelrechte vor der Ablieferung: Art. 366 OR
- 5.2 Der Mangelbegriff und Gewährleistung bei Arglist
- 5.3 Mängelrüge
- 5.4 Nachbesserung und Ersatzvornahme
- 5.5 Minderung
- 5.6 Mängelrechte und Irrtumsanfechtung?
- 6. Werklohn
- 6.1 Entgeltlichkeit
- 6.2 Bemessung des Werklohnes
- 6.3 Verjährung des Werklohnes
- 7. Beendigung des Werkvertrages
- 8. Subunternehmer und andere Beteiligte
- 9. Sorgfaltspflichten
- 10. Schlussbemerkung
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