Schmerzrechtsprechung am Wendepunkt?
Die Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen (BGE 130 V 352) wurde in den letzten sechs Jahren auf weitere Krankheitsbilder ausgedehnt, u.a. in einem vielbeachteten Leitentscheid auf HWS-Traumata (BGE 136 V 279). Die eingehende kritische Diskussion dieser Rechtsprechung hat aufgezeigt, wo ihre Grenzen liegen. Insbesondere die für die Zumutbarkeitsbeurteilung zentralen Kriterien (Foerster-Kriterien) erscheinen spätestens seit ihrer eingehenden Analyse durch Jörg Jeger nicht mehr haltbar. Zudem wird die erste Etappe der 6. IVG-Revision, die voraussichtlich am 1. Januar 2012 in Kraft tritt, die Praxis vor neue Herausforderungen stellen. Die Praxis steht damit am Wendepunkt. Nur: Wohin soll sie sich wenden?
Inhaltsverzeichnis
- I. Ausgangslage und Problemstellung
- 1. Ausgangslage
- 2. Problemstellung
- II. Vermutung und Vermutungsbasis
- 1. Struktur
- 2. Vorteile der bundesgerichtlichen Argumentationsstruktur
- 3. Insbesondere: «Foerster-Kriterien»
- III. Weitere Problematik
- IV. Schmerz als falscher Ansatzpunkt?
- 1. Anforderungen an alternative Konzepte
- 2. Sachgerechtigkeit statt blosser Sparwille
- V. Wie weiter?
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