Aspekte der Fremdfinanzierung im Schweizer Aktienrechtskonzern
Ein Beitrag zu den gesellschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen von Down-, Up- und Side-Stream-Transaktionen
Der Beitrag bietet eine Gesamtschau über die wesentlichen Fremdfinanzierungsgeschäfte im und «mit» dem Konzern. Der Schwerpunkt der Ausführungen liegt auf den gesellschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen von Down-, Up- und Side-Stream-Transaktionen, namentlich von Darlehen und Sicherheitsleistungen. Es wird dargelegt, unter welchen Voraussetzungen die Organvollmacht zum Abschluss dieser Finanzierungsgeschäfte vorhanden ist, selbst wenn die Mittelgewährung zu Konzern- und nicht zu Marktbedingungen erfolgen sollte. Dabei werden Aspekte des Kapitalschutzes besprochen und dessen Verhältnis zur Organvollmacht untersucht. Zum Schluss versucht sich der Autor in einer abstrahiert-strukturierten Erfassung der einzelnen Fremdfinanzierungsvorgänge.
Inhaltsverzeichnis
- Teil I: Einführung und Grundlagen
- 1. Abschnitt: Einleitende Bemerkungen
- 2. Abschnitt: Grundlagen der Finanzierung
- § 1 Ausgangslage und Begriffe
- A. Bedürfnis nach Kapital
- B. Finanzierungsbegriff
- C. Finanzierungsarten
- I. Innen- und Aussenfinanzierung
- II. Eigen- und Fremdkapitalfinanzierung
- § 2 Selbstständige und konzernierte Unternehmen
- A. Unternehmensfinanzierung
- B. Konzernfinanzierung
- I. Wesen und Gegenstand
- II. Exkurs: Die Lehre vom Konzern als einfache Gesellschaft
- III. Konzerninterne und konzernexterne Finanzierung
- IV. Relativität von Fremd- und Eigenkapital im «Finanzverbund»
- V. Führung im Finanzwesen – Finanzmanagement
- Teil II: Rechtsfragen der Fremdkapitalfinanzierung
- 1. Abschnitt: Konzernintern
- § 3 Darlehensgewährung
- A. Richtungen der Darlehensgewährung
- I. Down-stream
- II. Up-stream
- III. Side-stream
- B. Grundsatz des «Dealing at Arm’s Length»
- I. Im Allgemeinen
- II. In Bezug auf die Darlehensgewährung
- § 4 Problemfelder des konzerninternen Darlehens
- A. Down-Stream-Darlehen
- I. Entstehen oder Nichtentstehen der Verpflichtungslage
- II. Rechtsfolgen bei fehlender Vertretungswirkung
- III. Eigenkapitalersetzendes Darlehen im Besonderen
- B. Up-Stream-Darlehen
- I. Entstehen oder Nichtentstehen der Verpflichtungslage
- II. Kapitalschutzvorschriften
- III. Beschlüsse im Zusammenhang der Darlehensgewährung
- IV. Verantwortlichkeit
- C. Side-Stream-Darlehen
- 2. Abschnitt: Konzernextern
- § 5 Sicherheitsleistung für gewährte Kredite
- A. Interzessionsgeschäfte
- I. Begriff und Arten
- II. Patronatserklärung im Besonderen
- B. Richtungen der Sicherheitsgewährung
- I. Down-Stream-Security
- II. Up-Stream-Security
- III. Side-Stream-Security
- C. Grundsatz des «Dealing at Arm’s Length»
- I. Relevante Rechtsverhältnisse
- II. Marktüblichkeit des Deckungsverhältnisses im Besonderen
- § 6 Problemfelder der Sicherheitsgewährung
- A. Down-Stream-Securities
- I. Grundsatz – bei Alleinbeherrschung
- II. Bei Vorhandensein von Minderheitsaktionären
- III. Konkurssituationen
- B. Up-Stream-Securities
- I. Verhältnis zur «besicherten» Konzerngesellschaft – konzerninterne Komponente
- II. Verpflichtungslage im Verhältnis zum Sicherungsnehmer – konzernexterne Komponente
- III. Beschlüsse im Zusammenhang mit der Interzession
- IV. Verantwortlichkeit
- V. Zeitkomponente
- C. Side-Stream-Securities
- Teil III: Schlussbetrachtungen: Ansätze einer abstrahierten Erfassung von Fremdfinanzierungsvorgängen
- § 7 Finanzierungsstrukturen
- A. Down-, Up- und Side-Stream-Struktur
- B. Gegenkomponente innerhalb der Finanzierungsstruktur
- C. Thesen
- I. Gegenseitige Anwendbarkeit der «Finanzierungsstrukturenlehre»
- II. Konnexität von Finanzierungsleistung und Entschädigung
- III. Finanzierungsvorgänge mit konzernexterner Komponente
- IV. Die Finanzierungsstrukturen im Einzelnen
- D. Zeitkomponente
- § 8 Hinweise de lege ferenda
- A. Gültigkeit der Finanzierungstransaktionen
- B. Kapitalschutzvorschriften
- C. Keine einfache Gesellschaft
- Schlussbemerkung
- Literaturverzeichnis
- Materialienverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.
Es gibt noch keine Kommentare
Ihr Kommentar zu diesem Beitrag
AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.
0 Kommentare