WIPO-Expertenentscheid im Fall «schweiz.ch»
Am 24. Mai 2006 sind die Domain-Namen «schweiz.ch», «suisse.ch» und «svizzera.ch» mittels WIPO-Expertenentscheid der Schweizerischen Eidgenossenschaft zugesprochen worden. Als unabhängiger Experte wurde Thomas Legler eingesetzt. Nachfolgend wird der Entscheid im Volltext wiedergegeben. Der unterlegene Besitzer der Domain-Namen will den Entscheid zivilrechtlich anfechten.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Parteien
- 2. Streitige Domainnamen und Domainvergabestelle
- 3. Prozessuales
- 4. Sachverhalt
- 5. Parteivorbringen
- A. Gesuchstellerin
- B. Gesuchsgegner
- 6. Entscheidgründe
- a. Kann die Gesuchstellerin Namensschutz beanspruchen?
- b. Besteht Verwechslungsgefahr zwischen den von den Parteien geltend gemachten Zeichen?
- c. Hat die Gesuchstellerin ihre Rechte verwirkt?
- 7. Ergebnis
- 8. Entscheidung
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