Einbürgerungsverfahren geniesst weiterhin viel Freiraum

Übersicht über die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Einbürgerungsrecht im Jahr 2007

Alexander Schaer

Rechtsgebiete:

Staatsangehörigkeit. Bürgerrecht

Zitiervorschlag: Alexander Schaer, Einbürgerungsverfahren geniesst weiterhin viel Freiraum, in: Jusletter 3. März 2008

Auch im vergangenen Jahr äusserte sich das Bundesgericht mehrfach zum politisch umstrittenen Themenkreis des Einbürgerungsrechts. Während in der Sparte «erleichterte Einbürgerung» relativ unspektakuläre Fälle zu verhandeln waren, welche zur Hauptsache der Illustration der aktuellen Praxis dienten, gab es in der Sparte «Einbürgerungsverfahren» einige wichtige Konkretisierungen zum aktuellen Einbürgerungsrecht. Dies insbesondere in den Bereichen «vermeintliche Diskriminierungen» sowie «zulässige Begründungen für das Ablehnen von Einbürgerungsgesuchen».

Inhaltsverzeichnis

1. Erleichterte Einbürgerung
- a) Der Faktor «Zeit» (mangelnder gemeinsamer Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft)
- b) Durchstreichen ist nicht gleich Ausfüllen (Irreführung der Behörden)
2. Einbürgerungsverfahren
- a) Diskriminierung
  - aa) Diskriminierung aufgrund der Religion, Rasse oder Herkunft
  - bb) Diskriminierung aufgrund des Alters
  - cc) Diskriminierung aufgrund des Geschlechts
- b) Begründungspflicht
  - aa) Strafrechtlicher Leumund
  - bb) Missbrauch des Einbürgerungsrechts sowie wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
  - cc) Mangelnde Integration
  - dd) Unzulässige Begründungen

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