Jusletter

Das neue Bundespatentgericht: besser, schneller, billiger?

  • Rechtsgebiete: Immaterialgüterrecht, Patentrecht
  • Zitiervorschlag: , Das neue Bundespatentgericht: besser, schneller, billiger?, in: Jusletter 12. März 2012
Am 1. Januar 2012 hat das neue Bundespatentgericht seinen Betrieb aufgenommen und zwischenzeitlich auch bereits erste Urteile gefällt. Für Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsklagen ist es ausschliesslich zuständig. An das neue Gericht werden von Gesetzgeber und der Gemeinschaft der Immaterialgüterrechtsinteressierten hohe Erwartungen gestellt, was die Qualität, Geschwindigkeit und Kostengünstigkeit der Rechtsprechung anbelangt. Im Beitrag wird kurz dargestellt, inwiefern das neue Gericht gerüstet ist, die in es gesetzten Hoffnungen zu erfüllen.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Die bisherige Situation
  • III. Das neue Bundespatentgericht
  • 1. Zuständigkeit
  • 2. Besetzung
  • 3. Spruchkörper
  • IV. Wird die Qualität der Urteile besser?
  • V. Werden Patentstreitigkeiten schneller erledigt?
  • VI. Werden Patentstreitigkeiten billiger?
  • VII. Fazit
Unverbindliches Probeabo lösen Zeitschrift abonnieren

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.