Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Eine Zwischenbilanz und Perspektiven
Am 1. Januar 2013 ist das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht nach fast 20-jähriger Vorbereitung in Kraft getreten. Das neue Recht soll die Menschenwürde von Menschen mit vorübergehenden oder dauernden Schwächezuständen und daraus resultierender Schutzbedürftigkeit gewährleisten und das Selbstbestimmungsrecht soweit als möglich erhalten und fördern. Neue Rechtsinstitute: Vorsorgeauftrag und Patientenverfügung, ein massgeschneidertes System von behördlichen Massnahmen und die Professionalisierung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden sind die zentralen Leitideen. Ein Jahr nach Inkrafttreten sind Erfolgs- und Risikofaktoren sichtbar.
Inhaltsverzeichnis
- I. Entstehungsgeschichte der Revision
- 1. Vorarbeiten der Expertengruppe
- 2. Vorentwurf 2003 der Expertenkommission und Vernehmlassung
- 3. Botschaft 2006 und parlamentarische Beratung
- II. Die zentralen Leitideen des neuen Rechts
- 1. Die Gewährleistung der Menschenwürde durch grösstmögliche Selbstbestimmung
- 2. Subsidiarität behördlicher Massnahmen
- 3. Verhältnismässigkeit behördlicher Interventionen
- III. Konkretisierung der Leitideen im neuen Erwachsenenschutzrecht
- 1. Neue Rechtsinstitute: Vorsorgeauftrag und Patientenverfügung
- 2. Massgeschneiderte Massnahmen im Einzelfall
- 3. Differenzierung der Bestimmungen über die fürsorgerische Unterbringung
- 4. Aufenthalt von urteilsunfähigen Personen in Wohn- oder Pflegeeinrichtungen
- 5. Verfahrensbestimmungen im ZGB
- IV. Änderungen im Kindesschutz
- 1. Terminologische und gesetzessystematische Anpassungen
- 2. Materiell-rechtliche Änderungen
- 3. Verfahrensbestimmungen
- V. Umsetzung des neuen Rechts in den Kantonen
- 1. Geringe Steuerung durch den Bundesgesetzgeber und die Rolle der KOKES
- 2. Ablösung der kommunalen Miliz- und Laienbehörden durch interdisziplinär zusammengesetzte Fachbehörden
- 3. Erhöhte Anforderungen an die Berufsbeistandschaften
- VI. Erfolgs- und Risikofaktoren
- 1. Mehr Selbstbestimmung als Prüfstein
- 2. Professionalität durch Interdisziplinarität
- 3. Aufgabenteilung und neues Verhältnis zwischen KESB und Mandatsträgern
- 4. Verhältnis zwischen KESB und Gemeinden
- 5. Bewährungsprobe des materiellen Rechts
- VII. Fazit und Perspektiven
- Literaturverzeichnis
- Materialien
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