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«Negativzins» und Bilanzsituation der SNB aus monetärrechtlicher Sicht

Überlegungen im Nachgang zur Aufhebung des Mindestkurses

Corinne Zellweger-Gutknecht

Citation: Corinne Zellweger-Gutknecht, «Negativzins» und Bilanzsituation der SNB aus monetärrechtlicher Sicht, in: Jusletter 9 February 2015

Seit Kurzem erhebt die Schweizerische Nationalbank (SNB) auf gewissen bei ihr geführten Guthaben einen sog. «Negativzins» und der Mindestkurs zum Euro ist aufgehoben. Vor diesem Hintergrund wird zum einen die Bilanzsituation der SNB näher beleuchtet und gezeigt, dass trotz der Frankenaufwertung eine (derzeit) scheinbar mögliche Überschuldung der SNB effektiv gar nicht droht. Zum andern werden die Grundlagen und Schranken des «Negativzinses» analysiert. Ein Blick in die Vergangenheit belegt ausserdem, dass er mit den in den 1970er Jahren erhobenen «Negativzinsen» nicht vergleichbar ist – weder im Hinblick auf ihre rechtliche Natur, noch was ihre mögliche Umgehung betrifft.

Table of contents

I. Einleitung
II. Sichtguthaben
- 1. Funktion
- 2. Rechtsnatur
- 3. Inhalt
  - a. Regel
  - b. Ausnahme
- 4. Fazit
III. Bilanzsituation
- 1. Regeln zur Überschuldung
- 2. Währungsgeld als Form von Eigenkapital
- 3. Weitere Aspekte
IV. «Negativzins»: Eine Art «safe haven»- bzw. Hartwährungsgebühr
- 1. Gründe für die Einführung
- 2. Konditionen
- 3. Begriff
- 4. Rechtliches
  - a. Grundlagen
  - b. Situation in den 1970er Jahren
  - c. Gegenwart