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Strompreisregulierung: Wie ist mit Unterdeckungen umzugehen?

Katia Delbiaggio

Barbara Wyss

Citation: Katia Delbiaggio / Barbara Wyss, Strompreisregulierung: Wie ist mit Unterdeckungen umzugehen?, in: Jusletter 22. März 2021

In den vergangenen Jahren haben zahlreiche Betreiber von Elektrizitätsverteilnetzen erhebliche Deckungsdifferenzen in Form von Unterdeckungen angehäuft. Diese Situation ist aus ökonomischer und rechtlicher Perspektive in mehrfacher Hinsicht problematisch. In diesem Beitrag werden die ökonomischen und rechtlichen Grundlagen und Problemlagen von Unterdeckungen aufgezeigt. Der Beitrag geht insbesondere auch der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen Unterdeckungen bei der Strompreistarifierung überhaupt berücksichtigt werden dürfen und innerhalb welcher Frist solche Unterdeckungen abzubauen sind.

Table of contents

1. Einleitung
2. Ökonomische Problemstellung
3. Regulatorischer Handlungsbedarf
4. Rechtliche Grundlagen und Vorgaben in der ElCom-Weisung 2/2019
- a. Keine expliziten Vorschriften im StromVG
- b. Überdeckungen und Unterdeckungen
- c. Formen zulässiger Deckungsdifferenzen
- d. Abbau innerhalb von drei Jahren
- e. Verzinsung
5. Rechtliche Probleme des verzögerten Abbaus von Unterdeckungen
6. Zeitliche Aspekte des Abbaus von Unterdeckungen
- a. Abbau von Unterdeckungen in der Regel innerhalb von drei Jahren als Vollzugsvorgabe
- b. Nichtgeltendmachung von Unterdeckungen als Verzicht?
7. Zusammenfassung und Schlussbemerkungen