Table of contents
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1. Ausgangslage
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2. Völker- und verfassungsrechtliche Vorgaben für die Sozialhilfeleistungen von vorläufig aufgenommenen Kindern
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2.1. Förderung der Chancengleichheit (Art. 2 Abs. 3 BV)
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2.2. Menschenwürde (Art. 7 BV) und Hilfe in Notlagen (Art. 12 BV)
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2.3. Persönliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV)
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2.4. Schutz und Entwicklungsförderung der Kinder (Art. 11 BV)
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2.5. Förderung von Kindern in ihrer sozialen Integration (Art. 41 Abs. 1 Bst. g BV)
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2.6. Recht auf Leistungen der sozialen Sicherheit, angemessenen Lebensstandard und auf Spiel, Erholung und Teilnahme am kulturellen Leben (Art. 26 Abs. 1 KRK, Art. 27 Abs. 1 KRK und Art. 31 Abs. 1 KRK)
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2.7. Zwischenfazit
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3. Auslegung von Art. 86 Abs. 1 AIG
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3.1. Grammatikalische Auslegung
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3.1.1. Der Begriff «Ansatz»
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3.1.2. Das Ausmass der Unterschreitung des Ansatzes der Regelsozialhilfe
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3.1.3. Die Differenzierung im Ansatz für Kinder und für Erwachsene
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3.2. Historische Auslegung
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3.3. Systematische Auslegung innerhalb des AIG und seinen Ausführungsbestimmungen
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3.3.1. Der Begriff «Ansatz»
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3.3.2. Das Ausmass der Unterschreitung des Ansatzes der Regelsozialhilfe
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3.3.3. Die Differenzierung im Ansatz für Kinder und für Erwachsene
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3.4. Verfassungskonforme Auslegung
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3.4.1. Verfassungsrechtlicher Schutz des Zugangs zum sozialen Existenzminimum
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3.4.1.1. Der Begriff «Ansatz»
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3.4.1.2. Das Ausmass der Unterschreitung des Ansatzes der Regelsozialhilfe
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3.4.1.3. Die Differenzierung im Ansatz für Kinder und für Erwachsene
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3.4.2. Das Verfassungsprinzip der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV)
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3.4.3. Das Verfassungsprinzip der Rechtsgleichheit (Art. 8 Abs. 1 BV)
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3.4.4. Das Verfassungsprinzip des Willkürverbots (Art. 9 BV)
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3.5. Teleologische Auslegung
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3.6. Zusammenspiel der Auslegungselemente und Auslegungsbefund
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3.6.1. Der Begriff «Ansatz»
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3.6.2. Das Ausmass der Unterschreitung des Ansatzes der Regelsozialhilfe
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3.6.3. Die Differenzierung im Ansatz für Kinder und für Erwachsene
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4. Schlussfolgerungen und Umsetzungsfragen
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4.1. Umsetzungsfragen bei der Grundbedarfspauschale
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4.2. Umsetzungsfragen bei den situationsbedingten Leistungen
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