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Zum Begriff des Mieters in der Energiegesetzgebung

Bestimmungen zum Mieterschutz bei den Stromkosten

Sophie Dorschner

Urs Schuppisser

Citation: Sophie Dorschner / Urs Schuppisser, Zum Begriff des Mieters in der Energiegesetzgebung, in: Jusletter 30. Juni 2025

Das 2016 revidierte Energiegesetz brachte mit dem «Zusammenschluss zum Eigenverbrauch» (ZEV) neue Formen für den Leistungsaustausch zwischen den verschiedenen Nutzern und Nutzerinnen eines Grundstücks mit sich. Der Gesetzgeber versuchte dabei, die Mietenden vor missbräuchlichem Verhalten der Vermieterschaft zu schützen. Dies, ohne tiefere Beschäftigung mit der Tragweite seiner Regelung. Die Autoren versuchen, den Sinngehalt des Mieterbegriffs in der Energiegesetzgebung zu klären, und zeigen auf, dass das Schutzbedürfnis der Parteien in der Praxis nicht immer mit der rechtlichen Qualifikation der vertraglichen Beziehung korreliert.

Table of contents

1. Energiegesetzgebung
- 1.1. Zusammenschluss zum Eigenverbrauch
- 1.2. Begriff des Mieters und der Mieterin
2. Mietrecht
- 2.1. Mieterschutz im Energierecht
- 2.2. Strombelieferung ausserhalb der Miete von Wohn- und Geschäftsräumen
- 2.3. Abrechnung der Stromkosten
  - 2.3.1. Als Nebenkosten
  - 2.3.2. Separate Abrechnung
- 2.4. Preis des selbstproduzierten und des externen Stroms im Mietverhältnis
3. Fazit