Wissenschaftliche Beiträge Data Protection Law

Meldepflichten DSG und ISG

Ursula Uttinger

Ron Porath

Citation: Ursula Uttinger / Ron Porath, Meldepflichten DSG und ISG, in: Jusletter 1255

Mit der Revision des Datenschutzgesetzes des Bundes müssen seit 2023 Verletzungen der Datensicherheit an den EDÖB gemeldet werden. Eine solche Meldepflicht kennt man auch in den meisten kantonalen Gesetzen und auf europäischer Ebene. Neu dazugekommen ist dieses Jahr eine weitere Meldepflicht gestützt auf das Informationssicherheitsgesetz – wobei diese nur für bestimmte Branchen gilt. Wie diese Meldepflichten aussehen, wird nachfolgend genauer detailliert beschrieben.

Table of contents

1. Gesetzliche Grundlagen
- 1.1. Datenschutz
- 1.2. Informationssicherheitsgesetz
2. Datensicherheit und Verletzung Datensicherheit
- 2.1. Begriffsklärung: IT-Sicherheit und Datensicherheit
- 2.2. Historische Entwicklung der Datensicherheit
- 2.3. Technologische Fortschritte und organisatorische Massnahmen
- 2.4. Definition und Klassifikation von Datensicherheitsvorfällen
- 2.5. Ursachen von Datensicherheitsvorfällen
- 2.6. Schutzmassnahmen gegen Datensicherheitsvorfälle
- 2.7. Konsequenzen von Datensicherheitsvorfällen
3. Meldepflichten
- 3.1. Meldepflicht nach DSG
  - 3.1.1. Hohes Risiko
  - 3.1.2. Keine Meldepflicht des Auftragsbearbeiters
  - 3.1.3. Meldung
  - 3.1.4. Information der betroffenen Personen
- 3.2. Meldepflicht nach kantonalen Datenschutzgesetzen
- 3.3. Meldepflicht nach DSGVO
- 3.4. Meldepflicht nach ISG
4. Vergleich der Meldepflicht DSG und ISG
- 4.1. Empfehlung
- 4.2. Tabellarischer Vergleich der wichtigsten Punkte