Table of contents
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1. Einführung
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1.1. Power-to-X Technologien als Konzept
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1.2. Anbindung an eine KV-Anlage
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1.3. Rechtliche Fragestellungen
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2. KV-Anlagen und ihr rechtlicher Rahmen
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2.1. Vorbemerkungen
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2.2. Manifestationen des öffentlich-rechtlichen Bezugs
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2.2.1. Pflicht zur thermischen Behandlung von Abfällen als öffentliche Aufgabe
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2.2.2. Kantonale Abfallplanung
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2.2.3. Kantonales Entsorgungsmonopol für Siedlungsabfälle
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2.2.4. KV-Anlagen als Verwaltungsvermögen
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2.3. Zwischenfazit: Power-to-X als private Innovationen in einem öffentlich-rechtlichen Umfeld
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3. Rechtlicher Bezug der KV-Anlagen zur Power-to-X-Technologie: eine Einordnung nach öffentlichem Sachenrecht
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3.1. Vorabgrenzung: Keine Beleihung
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3.1.1. Abwärme als Stromsurrogat
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3.1.2. CO2 als Synthesefaktor
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3.2. Qualifikation der Nutzung
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3.2.1. Nutzungsarten von Verwaltungsvermögen im Allgemeinen
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3.2.2. Randnutzung von Verwaltungsvermögen?
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3.2.3. Abwärme und CO2 als eigenständiges Finanzvermögen?
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3.3. Zwischenfazit: Durch Randnutzung entstandenes Finanzvermögen?
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4. Umsetzung der Zusammenarbeit von KV-Anlagen und Power-to-X-Betreibenden
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4.1. Abwärme- und CO2-Nutzung mittels privatrechtlichen Vertrags?
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4.2. Beschaffungsrechtliche Ausschreibepflicht?
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4.3. Neue gesetzgeberische Implikationen aus dem Mantelerlass
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4.3.1. Privilegierung von Power-to-X-Anlagen
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4.3.2. Stromnutzung als Endvebrauch?
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4.4. Zwischenfazit: Privatrechtliche Zusammenarbeit mit Benefits
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5. Fazit: Vielversprechender Ansatz mit rechtlichen Herausforderungen
