Jusletter

Die Medien haben einen grossen Einfluss auf die Verfahren der Rechtserzeugung und Rechtsanwendung erlangt. Das wirft die Frage auf, ob sie im Sinne einer «Vierten Gewalt» in die Verfassungsordnung zu integrieren und den Erfordernissen demokratischer Legitimation zu unterwerfen sind. Dagegen spricht, dass die Medien prinzipiell dem gesellschaftlichen und nicht dem staatlichen Bereich zuzuordnen sind. Entsprechende grundsätzliche Überlegungen sind auf aktuelle Entwicklungen im schweizerischen Medienrecht zu beziehen.