Jusletter

Aufruf zum Kebap-Boykott als strafbare Rassendiskriminierung i.S.v. Art. 261bis StGB?

  • Autor/Autorin: Marcel Alexander Niggli
  • Rechtsgebiete: Straftaten gegen die öffentliche Gesundheit, den öffentlichen Verkehr, den öffentlichen Frieden
  • Zitiervorschlag: Marcel Alexander Niggli, Aufruf zum Kebap-Boykott als strafbare Rassendiskriminierung i.S.v. Art. 261bis StGB?, in: Jusletter 13. Februar 2006
Der Beitrag untersucht die Frage, ob der in jüngster Zeit v.a. auf dem Internet verbreitete «Aufruf zum Kebap-Boykott» ein strafbares Aufrufen zur Diskriminierung gemäss Art. 261bis Abs. 1 StGB darstellt.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Die in Frage stehende Grafik
  • 3. Würdigung der fraglichen Grafik
  • a. Öffentlichkeit
  • b. Geschützte Gruppe
  • c. Erfüllt diese Grafik objektiv die Tatvariante Diskriminierung i.S.v. Art. 261bis Abs. 1 StGB?
  • d. Subjektiver Tatbestand
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