Elsag Bailey – stilles Ende des Schweizer Bankgeheimnisses

Björn Bernhard

Zitiervorschlag: Björn Bernhard, Elsag Bailey – stilles Ende des Schweizer Bankgeheimnisses, in: Jusletter 12. Juni 2006

Wie Christoph Peter in Jusletter 8. Mai 2006 berichtete, hat das Bundesgericht mit Urteil 1A.12/2005 vom 9. März 2006 die Übermittlung von Kontoinformationen an die amerikanische Börsenaufsichtsbehörde SEC in Sachen Elsag Bailey gestützt auf ein Rechtshilfegesuch in Strafsachen zugelassen – dies, nachdem das Bundesgericht mit BGE 126 II 126 und Urteil 2A.349/2001 entsprechenden Amtshilfegesuchen noch die Zustimmung verweigert hat. Während Christoph Peter auf die wichtigsten Folgen des Falles hingewiesen hat, so werden im vorliegenden Beitrag dessen nicht minder interessante Hintergründe beleuchtet sowie einige ergänzende Bemerkungen zum jüngsten Urteil angebracht.