Jusletter

Letztinstanzliche Spitzfindigkeiten

Das höchste Gericht auf gewagten formaljuristischen Pfaden

  • Autor/Autorin: fel.
  • Rechtsgebiete: Gerichtsorganisation und Verfahrensrecht, Rechtsgleichheit. Verfahrensgarantien. Willkürverbot, Staatsorganisation und Behörden
  • Zitiervorschlag: fel., Letztinstanzliche Spitzfindigkeiten, in: Jusletter 15. Oktober 2007
In letzter Zeit wird die Kritik laut, das Bundesgericht weise in zunehmendem Mass Rechtsuchenden formaljuristisch die Tür, ohne sich mit der Sache zu befassen. Einige Entscheide der letzten Tage zeigen, dass solche Befürchtungen nicht ganz unbegründet sind.
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