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CEVA-Abkommen zwischen Schweiz und Frankreich unterzeichnet
Rechtsgebiete:
Bau- und Raumplanungsrecht. Bodenrecht, Eisenbahnen
Zitiervorschlag: Jurius, CEVA-Abkommen zwischen Schweiz und Frankreich unterzeichnet, in: Jusletter 24. März 2014
Bundesrätin Doris Leuthard und ihr französischer Amtskollege Frédéric Cuvillier haben am 19. März 2014 in Paris das bilaterale Abkommen über die Bahnlinie zwischen dem Genfer Bahnhof Eaux-Vives und Annemasse unterzeichnet, welche Teil des Projekts Cornavin-Eaux-Vives-Annemasse (CEVA) ist. Das Abkommen legt die Rollen der Akteure beidseits der Landesgrenze fest, die an der Planung, am Bau, am Betrieb und an der Finanzierung der Linie beteiligt sind. Vor dem Inkrafttreten muss das Abkommen vom Parlament ratifiziert werden.