Die Patientenverfügung und ihre Problematik

Claudia Schnüriger

Rechtsgebiete:

Gesundheitsrecht

Zitiervorschlag: Claudia Schnüriger, Die Patientenverfügung und ihre Problematik, in: Jusletter 27. August 2018

Auf den ersten Blick erscheint das Vorsorgeinstitut der Patientenverfügung nur vorteilhaft, da dem Patienten ein neuer Raum der Selbstbestimmung eröffnet wird. Doch der Schein trügt, denn die Patientenverfügung öffnet zahlreichen Problemen Tür und Tor. Der Beitrag setzt sich mit den Problemstellungen, mit denen sich die Ärzteschaft konfrontiert sieht und welche dem Verfasser zum Verhängnis werden können, auseinander. Nach einer kritischen Analyse der Rechtslage werden Anregungen für die Weiterentwicklung der gesetzlichen Bestimmungen diskutiert.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Errichtung der Patientenverfügung
- 1. Urteilsfähigkeit der verfügenden Person
  - 1.1. Anforderungen an die Urteilsfähigkeit im Errichtungszeitpunkt
  - 1.2. Feststellung der Urteilsfähigkeit in Bezug auf die Errichtung der Patientenverfügung
    - 1.2.1 Mögliche Lösungsansätze
- 2. Formerfordernisse
- 3. Kenntnisnahme der Patientenverfügung
III. Inhaltliche Aspekte
- 1. Problematik von Generaleinwilligungen bzw. -verweigerungen
  - 1.1. Mögliche Lösungsansätze
IV. Widerruf
V. Rechtswirkungen der Patientenverfügung
- 1. Urteilsunfähigkeit als Bedingung für die Wirksamkeit der Patientenverfügung
  - 1.1. Anforderungen an die Urteilsfähigkeit in Bezug auf medizinische Behandlungsentscheide
  - 1.2. Feststellung der Urteilsfähigkeit in Bezug auf medizinische Behandlungsentscheide
    - 1.2.2 Mögliche Lösungsansätze
- 2. Abklärung des Vorliegens einer Patientenverfügung durch den Arzt
- 3. Grundsatz der Verbindlichkeit der Patientenverfügung
  - 3.1. Die Verbindlichkeit der Patientenverfügung als unzulässige Selbstbindung nach Art. 27 Abs. 2 ZGB?
- 4. Schranken der Wirksamkeit der Patientenverfügung
  - 4.1. Verstoss gegen gesetzliche Vorschriften
  - 4.2. Fehlender freier Wille
  - 4.3. Widerspruch zum mutmasslichen Willen
    - 4.3.1. Hauptschwierigkeit: natürlicher Wille
  - 4.4. Einführung der Aufklärungspflicht als Wirksamkeitserfordernis?
VI. Fazit

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