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Art. 44 E-ATSG – die verpasste Chance

Raphael Cupa

Rechtsgebiete:

Sozialversicherungsrecht, Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung, Gesundheitsrecht

Zitiervorschlag: Raphael Cupa, Art. 44 E-ATSG – die verpasste Chance, in: Jusletter 20. Mai 2019

Mit Art. 44 E-ATSG soll die Rechtsprechung zu medizinischen Gutachten ins Gesetz überführt werden. Die Absicht des Gesetzgebers ist zu begrüssen, im Bereich des Gutachterwesens Klarheit zu schaffen. Inhaltlich weist der Entwurf jedoch diverse grundlegende Mängel und Unklarheiten auf, weshalb positive Aspekte zu verpuffen drohen.

Inhaltsverzeichnis

1. Vorbemerkung
2. Wer ist in der Pflicht?
- 2.1. Irgendwie sollen alle, aber niemand kann oder will…
- 2.2. Das Parlament ist gefordert
- 2.3. Die Rolle des Bundesgerichts
3. Grundsätzliches zum Sozialversicherungsverfahren
- 3.1. Worum es im Kern geht
- 3.2. Hat die IV einen Sparauftrag?
- 3.3. Institutionell-organisatorische Korrekturen oder Ausbau der Partizipationsrechte
4. Institutionell-organisatorische Lösungsansätze in Art. 44 Abs. 6 E-ATSG
- 4.1. Zentrale Zuweisungsstelle für alle Gutachten
- 4.2. Zulassungskriterien für Gutachterstellen
- 4.3. Qualitätssicherung
5. Fazit
6. Abspann – Übersicht Rechtsprechung