Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser
 
Die vorliegende Schwerpunkt-Ausgabe zum Gesundheitsrecht enthält neben der traditionellen Bibliografie der jüngsten Publikationen in diesem Rechtsgebiet eine grosse Auswahl an Kommentaren, Rezensionen und wissenschaftlichen Beiträgen zu verschiedenen Spezialthemen.
 
Dr. Susanne Brauer fasst die Stellungnahme der Nationalen Ethikkommission im Bereich Humanmedizin (NEK-CNE) Nr. 17/2011 zum Thema Patientenverfügung im neuen Erwachsenenschutzrecht zusammen, die im vergangenen Mai veröffentlicht wurde.
 
Nathalie Brunner rezensiert das von Dominique Manaï, Claudine Burton-Jeangros und Bernice Elger herausgegebene Werk «Risques et informations dans le suivi de la grossesse – droit, éthique et pratiques sociales».
 
Anschliessend setzen sich Prof. Dr. Andrea Büchler und Marco Frei mit dem Lebensbeginn aus juristischer Sicht, unter besonderer Berücksichtigung der Problematik des Schwangerschaftsabbruchs, auseinander.
 
Dr. Iris Herzog-Zwitter bewertet die jüngste Rechtsprechung in Deutschland zur Informationspflicht des Arztes gegenüber dem Patienten. Sie zeigt aufdass Entscheide des deutschen Bundesgerichtshofes zum Arzthaftpflichtrecht auch für die Schweizer Praxis eine wertvolle Orientierungshilfe darstellen können.
 
Sylvain-Georges Kablan analysiert dagegen die schweizerischen und französischen Lösungen dieser Frage und führt aus, dass das Prinzip der informierten Einwilligung in einen Eingriff im Wesentlichen eine rechtliche Konstruktion des Westens ist. Das ivorische Gesetz sollte sich, um der Realität in Afrika gerecht zu werden, auf eine andere Art der Einwilligung konzentrieren.
 
Auf eine weitere Entwicklung der Rechtsprechung beziehen sich Prof. Dr. Valérie Junod und Prof. Dr. med. Jean-Blaise Wasserfallen: Sie analysieren die mögliche Kostenübernahme bei seltenen Krankheiten – sog. orphan diseases – durch das Gesundheitssystem.
 
Susan Maurer und Daniel Kersting fragen, ob der Leichnam eines Menschen eine Sache ist. In einem Dialog zwischen Rechtswissenschaft und Philosophie erörtern sie die wesentlichen Probleme einer sachgerechten Qualifizierung unter besonderer Berücksichtigung gegenwärtiger Kommerzialisierungsbestrebungen.
 
Dr. Margot Michel und Dr. Bianka Dörr untersuchen das Problem der Präimplantationsdiagnostik (PID) durch einen Vergleich der rechtlichen Lösungen in der Schweiz und in Deutschland. Mit Entwurf vom 7. Juli 2011 hat der Deutsche Bundestag die (beschränkte) Zulässigkeit der PID beschlossen. Die Schweiz könnte sich im Hinblick auf Änderungen in der Gesetzgebung hiervon inspirieren lassen.
 
In seinem Beitrag kritisiert Dr. Christian Peter die verschiedenen Aspekte der Vereinbarung zwischen H+ Spitäler in der Schweiz und santésuisse über die Einführung der Tarifstruktur SwissDRG im Jahr 2012.
 
Dr. Simone Romagnoli,  Dr. med. Thomas BartPeter Bürkli und Dr. med. Jörg Halter präsentieren Ausführungen zum Nationalen Forschungsprogramm (PNR63) des Schweizerischen Nationalfonds zur wissenschaftlichen Forschung: «Mastering the legal and ethical challenges of present and future cell donation». Sie zeigen ethische und rechtliche Überlegungen zum Thema der Spende in der Transplantationsmedizin auf, indem sie Aspekte der Blutstammzellenspende und Organspende miteinander vergleichen.
 
Wir möchten die Gelegenheit nutzen mit diesem Editorial auch auf den nächsten «Journée de drot de la santé» hinzuweisen. Dieser findet statt am Freitag, dem 30. September 2011, Universität Neuenburg, und ist dem Thema «Beziehung zwischen Ärzten und Behörden» gewidmet. Sie können das aktuelle Programm einsehen und sich auf der Webseite des Institut de droit de la santé (IDS) anmelden: www2.unine.ch/ids.
 
Zum Schluss möchte das IDS Herrn Prof. Dr. Thomas Gächter herzlich für seine Mitarbeit danken.
 
Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen der aktuellen Ausgabe von Jusletter.
 
 
Jean Perrenoud
Institut für Gesundheitsrecht
Universität Neuchâtel

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