Bankengesetzliche Zwangsliquidation von Nichtbanken
Dieser Beitrag ist eine Besprechung von BGE 131 II 306 ff. (2A.399/2004 und 2A.466/2004 vom 24. März 2005, Entscheid der II. öffentlichrechtlichen Abteilung). Das Urteil befasst sich u.a. mit der Anwendung des neuen Art. 33 BankG (Bankenkonkurs) auf Unternehmen, die, ohne über eine entsprechende Bewilligung zu verfügen, einer Banken- bzw. Effektenhändlertätigkeit nachgehen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Sachverhalt
- 2. Neues Recht
- 3. Beschwerdelegitimation
- 4. Aufsichtsrechtliche Zuständigkeit der EBK auch für nicht unterstellte Unternehmen
- 5. Verhältnismässigkeit der (aufsichtsrechtlichen) Liquidation
- 6. Konkurseröffnung über unbewilligte Finanzintermediäre durch die EBK (Art. 33 BankG)
- 7. Aussichtslosigkeit der Sanierung
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