Ruinöse Unrechtsprechung
Wirtschaftlichkeitsverfahren nach Art. 56 KVG
Gemäss gesetzlichem Auftrag werden Ärzte von den Krankenkassen auf ihre Wirtschaftlichkeit nach Art. 56 KVG geprüft. Mit bundesrichterlichem Segen geschieht dies mittels einer statistischen Analyse (Durchschnittskostenvergleich; ANOVA), welche teure Ärzte kostengünstig und kostengünstige Ärzte teuer erscheinen lässt. Neben dem entstehenden volkswirtschaftlichen Schaden werden auch fundamentale Prozessrechte der Ärzte verletzt und es wird gegen das Legalitätsprinzip (Art. 5 BV) verstossen. Das Wirtschaftlichkeitsverfahren, die neuere Rechtsprechung und die neue Gesetzgebung (Art. 59 KVG) sollen in diesem Aufsatz erläutert und kritisch hinterfragt werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Zweifelhafte Sicherheit
- B. Faires Verfahren mit unfairen Regeln?
- I. Rechtsgrundlage
- II. Rechtsweg
- 1. Paritätische Vertrauenskommission (PVK)
- 2. Kantonales Schiedsgericht
- 3. Bundesgericht
- III. Legitimation
- 1. Aktivlegitimation
- 2. Passivlegitimation
- IV. Beweisregeln
- 1. Untersuchungsprinzip
- 2. Mitwirkungspflicht
- 3. Beweisgrad
- 4. Beweislast
- C. Denn sie wissen nicht, was sie tun
- I. Elemente des Wirtschaftlichkeitsgebotes
- 1. Wirksamkeit, Zweckmässigkeit, Wirtschaftlichkeit (WZW) – nach Art. 32 Abs. 1 KVG
- 2. Das Interesse des Versicherten
- 3. Das erforderliche Mass
- II. Methoden der Wirtschaftlichkeitsprüfung
- 1. Analytische Prüfungsmethoden
- 2. Statistische Prüfungsmethoden
- III. Zum Durchschnittskostenvergleich im Besonderen
- 1. Rechtsgrundlagen
- 2. Statistische Voraussetzungen des Durchschnittskostenvergleichs
- a) Vergleichskollektiv
- b) Zeitraum
- c) Verwertbarkeit der Statistik
- d) Die Stellung der santésuisse im Rahmen der WZW-Verfahren
- 3. Anwendung des Durchschnittskostenvergleichs im Verfahren
- a) Anwendung des Durchschnittskostenvergleichs
- b) Praxisbesonderheiten
- c) Rückforderung veranlasster Kosten: BGE 130 V 377
- d) Gesamtkostenbetrachtung: BGE 133 V 37
- e) Kritik an der Beweisgrenze
- D. Was dem Arzt droht
- I. Rückforderungsanspruch
- 1. Allgemein
- 2. Rechtsänderung nach Art. 59 Abs. 1 lit. b KVG
- II. Weitere Folgen
- E. Fazit
- Literaturverzeichnis
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