Jusletter

Schutz für die Bezeichnung «Schweiz» und das Schweizerkreuz

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Markenrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Schutz für die Bezeichnung «Schweiz» und das Schweizerkreuz, in: Jusletter 20. Oktober 2008
Der Bundesrat hat am 15. Oktober 2008 das EJPD beauftragt, die Botschaft zum Gesetzgebungsprojekt «Swissness» auszuarbeiten. Die Vorlage verfolgt zwei Hauptziele: Erstens soll der Schutz der Bezeichnung «Schweiz» und des Schweizerkreuzes im In- und Ausland verstärkt werden. Zweitens sollen präzisere Regelungen rund um die Bezeichnung «Schweiz» und das Schweizerkreuz zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen.
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