UBS-Urteil: «Wirtschaftlich Berechtigter» ist nicht gleich wirtschaftlich Berechtigter
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 5. März 2009 i.S. Abgabebetrug der Kunden der UBS (FN A-7342/2008 und A-7426/2008 vereinigt)
Im Nachgang zur Aushändigung von Kundendaten der UBS an die Steuerbehörden der USA schrieb das Bundesverwaltungsgericht in einem Entscheid zwei vereinigte Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit ab, vertrat in Erwägungen zur Sache jedoch die Auffassung, dass in den beiden beurteilten Fällen ein hinreichender Verdacht auf Abgabebetrug bestehe. Der folgende Beitrag befasst sich mit banken- und gesellschaftsrechtlichen Aspekten des Urteils, insbesondere mit der Frage der «wirtschaftlichen Berechtigung».
Inhaltsverzeichnis
- Auszüge aus dem Urteil
- 1. (Seite 10)
- 2. (Seite 13)
- 3. (Seite 24)
- 4. (Seite 28-29)
- 5. (Seite 39-40)
- 6. (Seite 42)
- 7. (Seite 48)
- 8. (Seite 50-51)
- 9. (Seite 52-53)
- 10. (Seite 56-57)
- Bemerkungen zum Urteil
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