Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht im Jahr 2011 – «unpublizierte» und «publizierte» Entscheide
Der Beitrag führt im Sinne eines «update» den Überblick über die im Internet zur Verfügung stehenden «unpublizierten Entscheide» sowie der in der amtlichen Sammlung publizierten Entscheide des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht für das Jahr 2011 weiter. Die wichtigsten Entscheide werden zu diesem Zweck zusammengefasst und kurz kommentiert.
Inhaltsverzeichnis
- I. Vorbemerkung
- II. Gewährleistungsrecht – Fahrniskauf
- 1. Rechtzeitigkeit der Mängelrüge bei offenen Mängeln nach Art. 201 OR
- 2. Unerheblicher Mangel gem. Art. 197 OR; Anforderungen an den Beweis des Schadens aus entgangenem Gewinn; (keine) Vormerknahme eines Nachklagevorbehalts
- III. Gewährleistungsrecht – Grundstückkauf
- 1. Umfang einer Freizeichnungsklausel
- 2. Unbeachtlichkeit einer Freizeichnungsklausel bei arglistigem Verschweigen von Mängeln
- 3. Arglistiges Verschweigen von Mängeln nur bei Kenntnis dieser Mängel durch Verkäufer ?
- 4. Offene AGB-Kontrolle von Freizeichnungsklauseln?
- IV. Grundstückkauf – sonstiges
- 1. Rückzahlungsforderung gemäss Vorvertrag
- 2. Vorvertragliche Haftung aus culpa in contrahendo
- 3. Passivlegitimation / Durchgriff
- 4. Grundstückkauf mit projektierter Baute – vertragliche Qualifikation und Beurkundungsumfang
- V. Vertragsbedingungen
- 1. Suspensivbedingungen in Kaufverträgen
- 3. Nichtigkeit eines Vertrags aufgrund Unmöglichkeit einer Vertragsbedingung
- VI. Hinweis auf Revision des OR: längere Verjährungsfristen für kauf- und werkvertragliche Mängelrechte
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