Wissenschaftliche Beiträge Steuerrecht

Tourismus- und Zweitwohnungsabgaben – eine Bestandesaufnahme

Adriano Marantelli

Zitiervorschlag: Adriano Marantelli, Tourismus- und Zweitwohnungsabgaben – eine Bestandesaufnahme, in: Jusletter 2. Februar 2015

Ziel des Aufsatzes ist eine Bestandesaufnahme betreffend verschiedener im Tourismus- und Zweitwohnungsbereich erhobener Sondersteuern resp. -abgaben (Kurtaxen, Tourismusförderungsabgaben, Zweitwohnungssteuern und Ersatzabgaben). Dabei werden zahlreiche neuere kantonale und bundesgerichtliche Urteile berücksichtigt. Zur Sprache kommt auch der vor rund einem Jahr ergangene Bundesgerichtsentscheid i.S. Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Silvaplana.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Tourismusabgaben (mit primär fiskalischer Zielsetzung)
- A. Übersicht und Beschrieb einzelner Tourismusabgaben
  - 1. Kurtaxe
  - 2. Beherbergungsabgabe
  - 3. Tourismusförderungsabgabe (TFA)
  - 4. Bündner Modell einer kantonalen Tourismusabgabe («Bündner KTA-Modell»)
- B. Tourismusabgaben im System der öffentlichen Abgaben
- C. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen von Tourismusabgaben
  - 1. Einleitung
  - 2. Rechtsgleichheitsgebot und Willkürverbot (Art. 8 und 9 BV)
  - 3. Legalitätsprinzip (Art. 127 Abs. 2 BV)
  - 4. Interkantonales Doppelbesteuerungsverbot (Art. 127 Abs. 3 BV)
  - 5. Wirtschaftsfreiheit (Art. 27/94 BV)
  - 6. Gleichartigkeitsverbot betreffend Mehrwertsteuer (Art. 134 BV)
- D. Neuere Entwicklungen und steuerliche Problemzonen
  - 1. Einleitung
  - 2. Allfällige Problemfelder beim Steuersubjet
    - a) Kurtaxen und Beherbergungsabgaben
    - b) Tourismusförderungsabgaben (TFA’s)
    - c) Bündner KTA-Modell
  - 3. Allfällige Problemfelder beim Steuerobjekt
  - 4. Allfällige Problemfelder bei Steuerbemessungsgrundlage und Steuersatz
    - a) Kurtaxen
    - b) Beherbergungs- und Tourismusförderungsabgaben
    - c) Bündner KTA-Modell
  - 5. Allfällige Problemfelder bei der Verwendungszweckbindung
    - a) Allgemeines
    - b) Beachtung von Überwälzungsvorgängen?
  - 6. Allfällige Problemfelder beim Vollzug
    - a) Kurtaxen und Tourismusförderungsabgaben
    - b) Bündner KTA-Modell
III. Zweitwohnungsabgaben mit teilweise ausserfiskalischer Zwecksetzung
- A. Übersicht
- B. Zweitwohnungssteuern
  - 1. Einleitung
  - 2. Konzeptionelle Ausprägungen von Zweitwohnungssteuern
    - a) Allgemeines
    - b) Unterschied Lenkungssteuer – reine Lenkungsabgabe
  - 3. Verfassungsrechtlicher Rahmen
    - a) Einleitung
    - b) Eigentumsgarantie (Art. 26 BV)
    - c) Verhältnismässigkeitsprinzip (Art. 5 Abs. 2 BV)
    - d) Legalitätsprinzip (Art. 127 Abs. 1 BV)
    - e) Interkantonales Doppelbesteuerungsverbot (Art. 127 Abs. 3 BV)
    - f) Zweitwohnungsartikel (Art. 75b BV)
  - 4. Zu den verschiedenen Arten von Zweitwohnungssteuern im einzelnen
    - a) Die Zweitwohnungssteuer als fiskalisch begründete Liegenschaftssteuer
      - aa) Einleitung
      - bb) Die Zweitwohnungssteuer als Aufwandsteuer
      - cc) Die Zweitwohnungssteuer als spezielle Vermögenssteuer
    - b) Die Zweitwohnungssteuer als Kostenanlastungssteuer
      - aa) Konkrete Ausgestaltung
      - bb) Beurteilung
    - c) Die Zweitwohnungssteuer als Lenkungssteuer
      - aa) Ausgestaltung
      - bb) Verhältnismässigkeitsprinzip als Crux einer Lenkungssteuer
    - d) Die Zweitwohnungssteuer als reine Lenkungsabgabe
      - aa) Ausgestaltung
      - bb) Beurteilung
    - e) Ersatzabgaben im Zweitwohnungsbereich
IV. Schlussbemerkung
Anhang I