Jusletter

Einführung einer PV-Pflicht auf Bestandesbauten

  • Autor/Autorin: Phyllis Scholl
  • Beitragsart: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Energie- und Umweltrecht
  • DOI: 10.38023/46d9f25d-54f1-4908-8424-2fb4effcf64f
  • Zitiervorschlag: Phyllis Scholl, Einführung einer PV-Pflicht auf Bestandesbauten, in: Jusletter 28. November 2022
In mehreren Kantonen wird diskutiert, ob Eigentümer von Liegenschaften verpflichtet werden sollen, auf bestehenden Gebäuden PV-Anlagen zu bauen. Es stellt sich die Frage, ob eine gesetzliche Verpflichtung zum Bau von PV-Anlagen auf Bestandsbauten mit der Eigentumsgarantie vereinbar wäre. Die Autorin ist der Auffassung, dass eine solche Verpflichtung nur dann verfassungskonform wäre, wenn der Gesetzgeber darlegen kann, dass ohne eine PV-Pflicht auf Bestandesbauten langfristig zu wenig Strom aus erneuerbaren Energien produziert wird.

Inhaltsverzeichnis

  • Ausgangslage
  • I. Verfassungskonformität/Grundlagen
  • 1. Eigentumsgarantie (Art. 26 BV)
  • 1.1. Bestandsgarantie als Element der Eigentumsgarantie
  • 1.2. Beschränkung der Eigentumsgarantie
  • 1.2.1. Gesetzliche Grundlage
  • 1.2.2. Rechtfertigendes Eingriffsinteresse (Art. 36 Abs. 2 BV)
  • 1.2.3. Verhältnismässigkeit (Art. 36 Abs. 3 BV)
  • 1.2.3.1. Eignung
  • 1.2.3.2. Erforderlichkeit
  • 1.2.3.3. Zumutbarkeit
  • 1.2.4. Kerngehalt (Art. 36 Abs. 4 BV)
  • 2. Ergebnis
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