Jusletter

Armeebotschaft 2024

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Medienmitteilungen
  • Rechtsgebiete: Landesverteidigung. Militärrecht. Notstand
  • Zitiervorschlag: Jurius, Armeebotschaft 2024, in: Jusletter 19. Februar 2024
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2024 die Armeebotschaft 2024 verabschiedet. Er unterbreitet dem Parlament erstmals Eckwerte zur strategischen Ausrichtung der Armee über zwölf Jahre. Zudem beantragt er Verpflichtungskredite im Umfang von 4,9 Milliarden CHF für die Beschaffung von Armeematerial über vier Jahre, das Rüstungsprogramm 2024 und das Immobilienprogramm VBS 2024. Weiter unterbreitet er dem Parlament den Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2025–2028 im Umfang von 25,8 Milliarden CHF.
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