Table des matières
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I. Einleitung
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II. Entstehungsgeschichte
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1. Die Evaluation der neuen Bundesrechtspflege
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2. Vernehmlassungsverfahren 2015: Vorgeschlagene Änderungen und Ziele der Revision
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a. Eine Gegenausnahme mit Gegen-Gegenausnahme
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b. Die Anpassung des Ausnahmekatalogs
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c. Ein zusätzlicher Weg vom Bundesverwaltungs- ans Bundesgericht
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III. Zur Rolle höchstrichterlicher Rechtsprechung im Migrationsrecht
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1. Eingeschränkter Rechtsschutz im Ausländer-, Asyl- und Bürgerrecht
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2. Überblick zum geltenden Ausnahmekatalog von Art. 83 BGG
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3. Die Rüge der Verletzung von verfassungsmässigen Rechten im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde
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4. Zur bisher grossen Rolle der höchstrichterlichen Rechtsprechung für die Fortbildung des Migrationsrechts
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a. Die Reneja-Rechtsprechung und ihre Folgen
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b. Ermöglichung des umgekehrten Familiennachzugs
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c. Anforderungen an den nachehelichen Härtefall
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d. Rechtsschutz bei ordentlichen Einbürgerungen
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e. Umsetzung der Lex-Brunner
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f. Zur Inländerdiskriminierung
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IV. Würdigung des bundesrätlichen Vorentwurfs
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1. Die Auswirkungen des neuen Ausnahmekatalogs
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a. Im Ausländerrecht
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aa. Ausschluss der Beschwerde gegen den Widerruf von Bewilligungen?
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bb. Keine Überprüfung ausländerrechtlicher Zwangsmassnahmen?
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cc. Wegfall der verfahrensrechtlichen Unterscheidung von Ermessens- und Anspruchsbewilligungen
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dd. Wachsende Kluft zwischen EU/EFTA-Angehörigen und Drittstaatsangehörigen
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ee. Unterschiedlicher Rechtsschutz je nach Grund für die Beendigung des Aufenthaltes
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ff. Aufenthaltsdauer als Näherungswert
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b. Bei Entscheiden über die Einbürgerung
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c. Im Asylrecht
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d. Zwischenfazit
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2. Das Konstrukt der Gegenausnahme
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a. Wann ist eine Rechtsfrage grundsätzlich, wann ein Fall besonders bedeutend?
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b. Eine Verbesserung des Rechtsschutzes?
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3. Subsumtion: Die verbleibenden Möglichkeiten des Zugangs zum Bundesgericht
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a. Präzisierungen der Rechtsprechung
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b. Praxisänderungen
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c. Zur Auslegung neuen Rechts
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d. Appellentscheide und andere Fragen der Verfassungsmässigkeit des anzuwendenden Rechtes
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e. Zwischenfazit
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4. Die Gegen-Gegenausnahme: Rechtsschutz gegen Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts im Ausländerrecht
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5. Sind die Gründe für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde weggefallen?
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a. Ein Fremdkörper?
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b. Ein vollwertiger Ersatz?
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c. Die Exponierung des EGMR
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6. Beschränkung der Kognition des Bundesverwaltungsgerichts
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7. Die Auswirkungen der BGG-Revision auf die Beschwerdeführung
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V. Schlusswürdigung
