Table des matières
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I. Einleitung
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II. Hintergrund
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A. Die «Flüchtlingskrise» als Krise des Flüchtlingsschutzes in Europa
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B. Das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS)
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III. Die Dublin III-Verordnung
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A. Primärrechtlicher Rahmen
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B. Ziel und Zweck
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C. Zuständigkeitsermittlung
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1. Die primären Zuständigkeitskriterien
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2. Mögliche Abweichungen der Zuständigkeitskriterien
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3. Erlöschen der Zuständigkeit
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D. Überstellung
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1. Aufnahmeverfahren und Wiederaufnahmeverfahren
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2. Fristen und Übergang der Zuständigkeit
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3. Überstellung und Rechtsschutz
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IV. Problemfelder des Dublin-Systems
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A. Zuständigkeitskriterium der «unerlaubten Einreise»
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B. Mangel einheitlicher Standards
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C. Rechtliche Verantwortlichkeit und Verursacherprinzip
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D. Nichtberücksichtigung der Interessen der Schutzsuchenden
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V. Vorschlag zur Reform der Dublin III-Verordnung
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A. Hintergrund
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B. Einzelne Änderungsvorschläge der Kommission
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1. Effiziente und wirksame Zuständigkeitsbestimmung
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a. Obligatorische Vorprüfung
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b. Straffung der Zuständigkeitskriterien
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c. Einschränkung der Ermessensklauseln
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d. Fristen und Übergang der Zuständigkeit
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2. Verhinderung von Missbrauch und Sekundärmigration
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a. Ausweitung des Begriffs der Familienangehörigen
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b. Pflichten der antragstellenden Person
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3. Gerechtere Aufteilung der Verantwortung unter den Mitgliedstaaten
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a. Der «Fairness-Mechanismus»
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b. Solidaritätsbeiträge
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4. Interessen der Schutzsuchenden stärken
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a. Die Rechte der unbegleiteten Minderjährigen
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b. Verkürzung der Haftdauer
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c. Rechtsschutz
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5. Gesamtwürdigung im Lichte der festgesetzten Ziele der Kommission
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VI. Der Vorschlag der Kommission: Ein Schritt zur Bewältigung der Schutzkrise?
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A. Verbesserung der Problemfelder des aktuellen Dublin-Systems?
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1. Das Zuständigkeitskriterium der Ersteinreise
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2. Die uneinheitlichen Schutzstandards
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3. Die Verantwortung und das Verursacherprinzip
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4. Nichtberücksichtigung der Interessen der Schutzsuchenden
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5. Gesamtwürdigung
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B. Weitere Problemfelder der vorgeschlagenen Neufassung
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1. Steigerung des Risikos von Grundrechtsverletzungen
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2. Bekämpfung der Sekundärmigration als Hauptziel
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3. Die verfolgte «Externalisierungsstrategie»
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4. Nichts gelernt aus der Vergangenheit
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VII. Fazit