Table des matières
-
I. Überblick
-
1. Drei zentrale Tatbestände
-
2. Abschliessende gesetzliche Aufzählung
-
3. Örtliche Zuständigkeit und kommunaler Handlungsspielraum
-
4. Rückerstattungspflichtige Leistungen
-
a. Grundsatz: Unterstützungseinheit
-
b. Sozialhilfeleistungen
-
-
5. Abgrenzungen
-
a. Erben
-
b. Darlehen: Leistungsmodalität
-
c. Verwandtenunterstützungspflicht
-
d. Einbürgerung: Rückerstattung sui generis
-
-
-
II. Rückerstattung/Verrechnung aufgrund von Bevorschussungen
-
1. Idee
-
2. Kongruente Nachzahlungen
-
a. Allgemeines
-
b. Zeitliche Kongruenz
-
c. Sachliche Kongruenz
-
-
3. Hilfsinstrumente zur Sicherstellung (Hinweise)
-
-
III. Rückerstattung aufgrund wirtschaftlicher Verhältnisse
-
1. Zweck und Unterscheidungen
-
2. Stark unterschiedliche Umsetzungen
-
3. Rückerstattung aus späterem Erwerbseinkommen
-
4. Rückerstattung bei relevantem Vermögensanfall
-
a. Allgemeines
-
b. Effektiver Zufluss finanzieller Mittel
-
c. Freizügigkeitsleistungen
-
-
5. Kritik
-
6. De lege ferenda: Paradigmenwechsel
-
-
IV. Rückerstattung aufgrund unrechtmässigen Leistungsbezugs
-
1. Allgemeines
-
2. Massgebendes Kriterium: nicht vorhandene Bedürftigkeit
-
3. Zulässigkeit von ratenweisen Verrechnungen mit laufender Hilfe
-
a. Allgemeines
-
b. Abgrenzung zur negativen Sanktion
-
c. Anregungen
-
-
4. Verstärkter Fokus auf präventive Massnahmen
-
5. Skandalisierung: Depolitisierung durch Moralisierung?
-
-
V. Zusammenspiel der verschiedenen Tatbestände
-
VI. Solidarische Haftungen
-
VII. Fristen und Zinsen
-
1. Relative und absolute Fristen
-
2. Beginn des Fristenlaufs: Unschärfen
-
3. Verjährungsfrist
-
4. Vollstreckungsfrist
-
5. Zinsen (Hinweise)
-
-
VIII. Formalisierung
-
1. Allgemeines
-
2. Zurückhaltender Gebrauch von Vereinbarungen
-
3. Dokumentations- und Begründungspflicht
-
-
IX. Befreiungen von der Rückerstattungspflicht
-
1. Leistungen in Zusammenhang mit dem aktivierenden Sozialstaat
-
2. Minderjährigkeit
-
a. Keine Rückerstattungspflicht der Kinder
-
b. Mankofälle
-
-
3. Behinderungsspezifische Leistungen?
-
4. Vertrauensschutz: Erlass bei Gutgläubigkeit
-
a. Allgemeines
-
b. Formalisierung
-
c. Erfordernis der finanziellen Härte
-
d. Konkretisierungen: kognitive Beeinträchtigungen und Falschauszahlungen
-
-
5. Allgemeine Härtefallklausel
-
6. Zwischenfazit: unterschiedliche Rückerstattungen und Individualisierungsprinzip
-
a. Unterschiedliche Rückerstattungen
-
b. Individualisierungsprinzip als Massstab der Rückerstattung
-
-
-
X. Zusammenfassende Schlussbemerkungen
