Table des matières
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I. Überblick
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1. Drei zentrale Tatbestände
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2. Abschliessende gesetzliche Aufzählung
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3. Örtliche Zuständigkeit und kommunaler Handlungsspielraum
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4. Rückerstattungspflichtige Leistungen
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a. Grundsatz: Unterstützungseinheit
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b. Sozialhilfeleistungen
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5. Abgrenzungen
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a. Erben
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b. Darlehen: Leistungsmodalität
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c. Verwandtenunterstützungspflicht
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d. Einbürgerung: Rückerstattung sui generis
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II. Rückerstattung/Verrechnung aufgrund von Bevorschussungen
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1. Idee
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2. Kongruente Nachzahlungen
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a. Allgemeines
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b. Zeitliche Kongruenz
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c. Sachliche Kongruenz
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3. Hilfsinstrumente zur Sicherstellung (Hinweise)
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III. Rückerstattung aufgrund wirtschaftlicher Verhältnisse
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1. Zweck und Unterscheidungen
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2. Stark unterschiedliche Umsetzungen
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3. Rückerstattung aus späterem Erwerbseinkommen
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4. Rückerstattung bei relevantem Vermögensanfall
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a. Allgemeines
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b. Effektiver Zufluss finanzieller Mittel
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c. Freizügigkeitsleistungen
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5. Kritik
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6. De lege ferenda: Paradigmenwechsel
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IV. Rückerstattung aufgrund unrechtmässigen Leistungsbezugs
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1. Allgemeines
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2. Massgebendes Kriterium: nicht vorhandene Bedürftigkeit
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3. Zulässigkeit von ratenweisen Verrechnungen mit laufender Hilfe
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a. Allgemeines
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b. Abgrenzung zur negativen Sanktion
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c. Anregungen
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4. Verstärkter Fokus auf präventive Massnahmen
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5. Skandalisierung: Depolitisierung durch Moralisierung?
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V. Zusammenspiel der verschiedenen Tatbestände
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VI. Solidarische Haftungen
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VII. Fristen und Zinsen
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1. Relative und absolute Fristen
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2. Beginn des Fristenlaufs: Unschärfen
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3. Verjährungsfrist
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4. Vollstreckungsfrist
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5. Zinsen (Hinweise)
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VIII. Formalisierung
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1. Allgemeines
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2. Zurückhaltender Gebrauch von Vereinbarungen
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3. Dokumentations- und Begründungspflicht
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IX. Befreiungen von der Rückerstattungspflicht
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1. Leistungen in Zusammenhang mit dem aktivierenden Sozialstaat
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2. Minderjährigkeit
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a. Keine Rückerstattungspflicht der Kinder
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b. Mankofälle
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3. Behinderungsspezifische Leistungen?
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4. Vertrauensschutz: Erlass bei Gutgläubigkeit
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a. Allgemeines
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b. Formalisierung
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c. Erfordernis der finanziellen Härte
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d. Konkretisierungen: kognitive Beeinträchtigungen und Falschauszahlungen
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5. Allgemeine Härtefallklausel
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6. Zwischenfazit: unterschiedliche Rückerstattungen und Individualisierungsprinzip
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a. Unterschiedliche Rückerstattungen
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b. Individualisierungsprinzip als Massstab der Rückerstattung
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X. Zusammenfassende Schlussbemerkungen
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