Jusletter

Die Tragweite eines von der Vormundschaftsbehörde nicht genehmigten Vertrages betreffend Erhöhung von Kinderunterhaltsbeiträgen im Arrestprosequierungsverfahren

  • Autor/Autorin: Paul Eitel
  • Rechtsgebiete: Beziehungen zwischen Eltern und Kindern. Vormundschaft / Erwachsenenschutz
  • Zitiervorschlag: Paul Eitel, Die Tragweite eines von der Vormundschaftsbehörde nicht genehmigten Vertrages betreffend Erhöhung von Kinderunterhaltsbeiträgen im Arrestprosequierungsverfahren, in: Jusletter 19. Juni 2000
In BGE 126 III 49 ff. hat das Bundesgericht gestützt auf Art. 287 Abs. 1 ZGB festgehalten, dass eine Arrestprosequierungsklage abzuweisen ist, wenn mit ihr um Zuspruch verarrestierter Kinderunterhaltsbeiträge nach Massgabe eines behaupteten, angeblich mündlich abgeschlossenen, aber von der Vormundschaftsbehörde nicht genehmigten Vertrages auf Abänderung bzw. deutliche Erhöhung der in einem brasilianischen Scheidungsurteil festgesetzten Kinderunterhaltsbeiträge ersucht wird.
Unverbindliches Probeabo lösen Zeitschrift abonnieren

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.