Richterliche Unabhängigkeit und Transformation
Zur entwicklungspolitischen Bedeutung institutioneller Reformen in den neuen Demokratien Ostmittel- und Osteuropas
Rechtsgebiete:
Europäisches Verfassungsrecht
Zitiervorschlag: Stephan Gass, Richterliche Unabhängigkeit und Transformation, in: Jusletter 5. Januar 2004
Richterliche Unabhängigkeit in ihrer normativen Form als verfassungsmässiger Grundsatz wie auch in ihrer faktischen Erscheinungsform ist in demokratischen Rechtsstaaten von grundlegender Bedeutung für das Funktionieren von Demokratie und Marktwirtschaft. Sie ist aber in noch höherem Masse unentbehrliche Voraussetzung für den Aufbau von Demokratie und Rechtsstaat in den Transformationsstaaten Ostmittel- und Osteuropas - wie das Beispiel eines Justizreform-Projekts der DEZA in der Ukraine aufzeigt.