Wissenschaftliche Beiträge

Praxisänderung zur Invalidenrente nach einem HWS-Trauma

Erste Gedanken zu BGE 9C_510/2009 vom 30. August 2010

Thomas Gächter

Dania Tremp

Rechtsgebiete:

Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung

Zitiervorschlag: Thomas Gächter / Dania Tremp, Praxisänderung zur Invalidenrente nach einem HWS-Trauma, in: Jusletter 27. September 2010

Selten hat ein höchstrichterlicher Entscheid aus Luzern ein ähnliches Medienecho ausgelöst wie die Praxisänderung betreffend den IV-Rentenanspruch nach HWS-Traumata. Im vorliegenden Beitrag wird der Entscheid vorgestellt, ins Verhältnis zur bisherigen Praxis gesetzt und kritisch gewürdigt. Auch wenn damit nur erste Fragen zum künftigen Umgang von Rechtsetzung und Praxis mit der angepassten Rechtsprechung angesprochen werden können, soll die teilweise äusserst emotionale Diskussion auf eine rechtliche Ebene zurückgeführt werden.

Inhaltsverzeichnis

I. Erste öffentliche Reaktionen und Fragestellung
- 1. Medienecho des Entscheids
- 2. Fragestellung
II. Der Entscheid
- 1. Sachverhalt
- 2. Erwägungen des Bundesgerichts
III. Verhältnis zur bisherigen Praxis zu HWS-Traumata
- 1. Bisherige Rechtsprechung
- 2. Auswirkungen der Praxisänderung
IV. Struktur der neuen Praxis
- 1. Struktur der Argumentation bei somatoformen Schmerzstörungen
- 2. Problematik der Praxis
  - a) Abgrenzung bei der Zumutbarkeitsbeurteilung
  - b) Auf was für einer Vermutung basiert die Praxis?
- 3. Feinarbeit an der künftigen Praxis
V. Rentenrevision
- 1. De lege lata: Keine Revision i.S. von Art. 17 Abs. 2 ATSG
- 2. Ausblick: 6. IVG-Revision
VI. Weitere Herausforderungen
- 1. HWS-Geschädigte sind keine Simulanten!
- 2. Rückwirkungen auf Schadenregulierungen?
VII. Fazit

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