Inhaltsverzeichnis
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I. Problemstellung
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II. Grundlagen
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1. Rechtliche Einordnung der Arzt-Patienten-Beziehung
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2. Rechts- und Handlungsfähigkeit und deren Bedeutung im Kontext des Arztrechts
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a) Begriffliches
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b) Voraussetzungen der Handlungsfähigkeit
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c) Verschiedene Stufen der Handlungsfähigkeit
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aa) Übersicht
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bb) Urteilsfähigkeit genügt für Einwilligung in Behandlung
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cc) Volle Handlungsfähigkeit ist erforderlich für den Vertragsschluss
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III. Begriff der Urteils(un)fähigkeit
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1. Vorbemerkungen und Grundlagen
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2. Subjektive Voraussetzungen der Urteilsfähigkeit
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a) Übersicht
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b) Willensbildungsfähigkeit
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aa) Erfordernis verstandesmässiger Einsicht (Intellekt)
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bb) Realitätsbezug des Urteilsvermögens
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cc) Fähigkeit zur Bildung und Abwägung nachvollziehbarer Motive
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dd) Fähigkeit zur Motivkontrolle und Willensbildung
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c) Willensumsetzungsfähigkeit
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3. Objektive Ursachen der Urteilsunfähigkeit
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a) Kindesalter
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b) Psychische Störung und geistige Behinderung
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c) Schwere somatische Erkrankungen
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d) Rausch und ähnliche Zustände
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4. Relativität der Urteilsfähigkeit
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a) Problemstellung
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b) Relativität in zeitlicher Hinsicht
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c) Relativität in sachlicher Hinsicht
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5. Urteilsfähigkeit und «natürlicher Wille»
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6. Insbesondere zur Urteilsfähigkeit mit Bezug auf die Einwilligung zur Behandlung
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a) Problematik des «proper standard of capacity»
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b) Mögliche Beeinträchtigungen der Urteilsfähigkeit im Behandlungskontext
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7. Insbesondere zur Urteilsfähigkeit bzw. Handlungsfähigkeit mit Bezug auf den Vertragsabschluss
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IV. Nachweis der Urteils(un)fähigkeit
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1. Problemstellung und Beweislast
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2. Zum Beweis der Urteils(un)fähigkeit
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3. Sachverhalt und Rechtsfragen
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4. Beweismittel
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a) Zeugenaussagen
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b) Krankengeschichte und Tests
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c) Gutachten
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d) Unvernünftigkeit von Anordnungen
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e) Erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen
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V. Exkurs: Zum Umgang mit Patienten mit zweifelhafter Urteilsfähigkeit
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VI. Urteilsfähigkeit und ‚Entscheiddelegation’
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VII. Vertretung des urteilsunfähigen Patienten
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1. Übersicht
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2. Vorgehen bei Urteilsunfähigkeit des Patienten
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3. Einbezug der urteilsunfähigen Person (Partizipationsrecht)
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a) Allgemeines
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b) Insbesondere zum Partizipationsrecht des Minderjährigen
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4. Vertretungskaskade nach Art. 378 ZGB
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a) Die zur Vertretung berufenen Personen
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b) Konflikt mehrerer Vertretungsberechtigter
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5. Inhalt des Vertreterentscheids
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a) Grundsätze
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b) Weisungen in einer Patientenverfügung
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c) Kasuelle und habituelle Urteilsunfähigkeit
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d) Mutmasslicher Wille des Patienten
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e) Objektive Interessen des Patienten
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6. Besonderheiten bei Dringlichkeit
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7. Aufgaben der Erwachsenenschutzbehörde
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VIII. Bedeutung der Patientenverfügung (PV)
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1. Übersicht
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2. Errichtung und Widerruf der Patientenverfügung
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a) Gültigkeitsvoraussetzungen der PV
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aa) Voraussetzung der Urteilsfähigkeit
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bb) Formerfordernisse
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cc) Hinterlegung der PV
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b) Mögliche Inhalte der PV
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c) Widerruf der PV
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3. Rechtswirkungen der Patientenverfügung
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a) Voraussetzung der Urteilsunfähigkeit des Patienten
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b) Klärung des Vorliegens einer Patientenverfügung
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c) Grundsatz: Verbindlichkeit der Anordnungen
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d) Erfordernis der Auslegung der PV
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e) Ausnahme: Abweichen von der PV
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aa) Verstoss gegen gesetzliche Vorschriften und nicht indizierte Behandlung
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bb) Zweifel am freien Willen
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cc) Widerspruch zum (aktuellen) mutmasslichen Willen
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dd) Vorgehen bei Nichtbefolgung der PV
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f) Bedeutung der ungültigen bzw. unwirksamen PV
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4. Anrufung und Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde
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IX. Schlussbemerkungen