Beiträge

Privatrechtliche Gewerbebeschränkungen im Grundbuch

Roland Pfäffli

Mascha Santschi Kallay

Beitragsarten:

Beiträge

Rechtsgebiete:

Privatrecht, Notariats- und Anwaltsrecht

Zitiervorschlag: Roland Pfäffli / Mascha Santschi Kallay, Privatrechtliche Gewerbebeschränkungen im Grundbuch, in: Jusletter 796

Die Lehre hat die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Konkurrenzverbot als privatrechtliche Gewerbebeschränkung im Sinne einer Dienstbarkeit kritisch aufgenommen. Nun haben die Freiburger Gerichtsbehörden eine neue Praxis eingeleitet, welche die Rechtsprechung des Bundesgerichts noch weiter in Frage stellt.

Inhaltsverzeichnis

I. Einführung
- 1. Grundsätzliches
- 2. Beispiele von unzulässigen Gewerbebeschränkungen
II. Grundbuchpraxis
III. Urteil aus dem Kanton Freiburg
- 1. Sachverhalt
- 2. Verweigerte Eintragung
IV. Bundesgerichtliche Rechtsprechung
- 1. Vorbemerkung
- 2. Bäckerei-Entscheid
- 3. Zimmerei-Entscheid
- 4. Tankstellen-Entscheid
V. Kantonale Rechtsprechung
VI. Schlussfolgerung
VII. Literaturhinweise

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