Missbrauchsbekämpfung durch die Sozialversicherung und Persönlichkeitsrechte im Internet

Anna Giger

Rechtsgebiete:

Sozialversicherungsrecht

Zitiervorschlag: Anna Giger, Missbrauchsbekämpfung durch die Sozialversicherung und Persönlichkeitsrechte im Internet, in: Jusletter 9. September 2019

Zur Bekämpfung des Versicherungsmissbrauchs wendet die Invalidenversicherung (IV) verschiedenste Mittel an. Neben der aktuell viel diskutierten Observation von Versicherten nutzt sie dazu auch das Internet. Die Internetrecherchen durch die IV können dabei zu Internet-Observationen der Versicherten werden. Dieses Vorgehen wird in diesem Beitrag unter datenschutzrechtlichen Aspekten beurteilt.

Inhaltsverzeichnis

1. Datenbeschaffung in der IV
- 1.1. Grundsatz der Selbstdeklaration
- 1.2. Datenbeschaffung als Unterstützung
2. Parallelen der Internetrecherche zur Observation
3. Datenschutz in der BV
4. Datenschutz auf Gesetzesebene
5. Eingriff in die Datenschutzrechte durch Internetrecherchen
- 5.1. Intensität des Eingriffs
  - 5.1.1. Rechtsschutz gemäss Sphärentheorie
  - 5.1.2. Problematik der Sphärentheorie bei Internetdaten
  - 5.1.3. Besonders schützenswerte Personendaten und Persönlichkeitsprofile
  - 5.1.4. Schwerer Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen
- 5.2. Rechtfertigung von Internetrecherchen
  - 5.2.1. Rechtliche Grundlage
  - 5.2.2. Öffentliches Interesse und Verhältnismässigkeit
6. Schlussfolgerung

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