Jusletter

Mobilfunkantennen: Grundsätze für den Vollzug festgelegt

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Kommunikationsrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Mobilfunkantennen: Grundsätze für den Vollzug festgelegt, in: Jusletter 17. Juni 2002
Bundesrat Leuenberger hat nach einer Aussprache über das Thema der umstrittenen Mobilfunkantennen die Grundsätze der Vollzugsrichtlinien festgelegt. An den Gesprächen waren die Kantone, die Mobilfunkbetreiber sowie die Schutzorganisationen vertreten. Diskutiert wurde insbesondere über die noch offenen Fragen zur Messung der Mobilfunkstrahlung. Ende Juni können die Vollzugsempfehlungen plangemäss veröffentlicht werden. Sie sind ein wichtiges Hilfsmittel für die Kantone und Gemeinden, welche Baugesuche für Mobilfunkantennen prüfen und bewilligen.

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