Jusletter

Nothilfe an Personen mit Nichteintretensentscheid

  • Autor/Autorin: Carlo Tschudi
  • Rechtsgebiete: Ausländer- und Asylrecht
  • Zitiervorschlag: Carlo Tschudi, Nothilfe an Personen mit Nichteintretensentscheid, in: Jusletter 20. März 2006
Das Verwaltungsgericht des Kantons Waadt erachtet die sozialhilferechtliche Schlechterstellung von Personen mit Nichteintretensentscheid als rechtsungleich und verlangt hierfür eine kantonale gesetzliche Grundlage.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Zusammenfassung des Urteils
  • 1. Sachverhalt
  • 2. Rechtliche Begründung
  • II. Kommentar
  • 1. Tägliche Verfügungen
  • 2. Dauerrechtsverhältnis?
  • 3. Streitgegenstand
  • 4. Konkrete Normenkontrolle
  • 5. Rechtsgleichheitsgebot
  • 6. Art. 12 BV
  • 7. Soziales Existenzminimum
  • 8. Auswirkungen auf andere Kantone
  • 9. Zusammenfassung

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