Jusletter

Das Einberufungsrecht für GV sowie weitere Aktionärsrechte zwischen Hammer und Amboss von Managementwillkür und Rechts(un)sicherheit

Kann eine Stimmrechtsbeschränkung die Investorenrechte limitieren?

  • Autor/Autorin: Peter V. Kunz
  • Rechtsgebiete: Gesellschaftsrecht
  • Zitiervorschlag: Peter V. Kunz, Das Einberufungsrecht für GV sowie weitere Aktionärsrechte zwischen Hammer und Amboss von Managementwillkür und Rechts(un)sicherheit, in: Jusletter 19. November 2007
In den Jahren 2006/2007 kam es immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen und Übernahme(versuche)n bei verschiedenen Publikumsgesellschaften. Meist stehen auf der einen Seite aggressive (ausländische) Investoren mit wenig Sympathien «im Publikum» und auf der anderen Seite defensive VR bzw. Managements, die geltend machen, «ihre Aktionäre» schützen zu wollen vor «Raidern» und allerlei Ungeziefer wie «Heuschrecken». Als neuartig für die Schweiz erweist sich der Umstand, dass zahlreiche gerichtliche und behördliche Verfahren eingeleitet wurden. Dies scheint ein geeigneter Zeitpunkt, um in der Tageshektik kurz innezuhalten und eine rechtliche Auslegeordnung für ausgewählte Aspekte des Investorenschutzes in der Schweiz vorzunehmen.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • A. Streitigkeiten der jüngsten Vergangenheit
  • B. Juristische Ausgangslage – verschiedene «Abwehr-Szenarien»
  • II. Rechtliche Fragestellungen
  • A. Aktionärsrechte im Allgemeinen sowie Minderheitenrechte im Besonderen
  • B. Vinkulierung sowie Stimmrechtsbeschränkungen
  • C. Einberufungsrecht für a.o. GV im Allgemeinen
  • D. Recht auf Einberufung unbesehen von Stimmrechtsbeschränkungen?
  • a) Argumente contra
  • b) Argumente pro
  • c) Eigene Stellungnahme
  • E. Sonstige Fragen aus aktuellem Anlass
  • a) Verallgemeinerung für andere Minderheitenrechte?
  • b) Meldepflichtverletzung als Vinkulierungsgrund bzw. Stimmrechtsbeschränkung?
  • c) Zulässigkeit von «Stillhalteabkommen»?
  • III. Schlussbemerkungen
  • A. Gereiztes Klima – Erklärungsversuche
  • B. Zukunftsperspektiven – Aktivitäten des Gesetzgebers?
  • IV. Ausgewählte Literaturhinweise
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