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Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• A. Der Europarat und die Europäische Sozialcharta (ESC) bzw. die revidierte Europäische Sozialcharta (revESC)
• 1. Der Europarat und seine Aufgaben
• 2. Die Sozialcharta von 1961
• 3. Das Änderungsprotokoll von 1991
• 4. Das fakultative Kollektivbeschwerdeprotokoll von 1995
• 5. Das Zusatzprotokoll von 1988
• 6. Die revidierte Sozialcharta von 1996
• 7. Tabellarischer Überblick über die Sozialrechte in Teil II der ESC/revESC
• 8. Tabellarische Darstellung der Mitgliedstaaten des Europarates und der Europäischen Sozialcharta
• B. Übersicht über die Auslegungsquellen und die wichtigste Literatur zur ESC/revESC
• 1. Die Auslegungsquellen für die Bestimmungen der ESC/revESC und ihr juristischer Status
• 2. Die wichtigsten Literaturquellen zur ESC/revESC
• C. Geschichte der Auseinandersetzung der Schweiz mit der Europäischen Sozialcharta (ESC) bzw. mit der revidierten Europäischen Sozialcharta (revESC)
• 1. Einleitung
• 2. Die Unterzeichnung der ESC und der erste Anlauf zur Ratifizierung der ESC
• 3. Der zweite Anlauf zur Ratifizierung der ESC (allenfalls der revESC)
• 4. Aufzählung der verschiedenen Berichte schweizerischer Gesetzgebungsorgane zur Kompatibilität der ESC/revESC mit dem schweizerischen Recht
• D. Die Kernbestimmungen der ESC/revESC und das schweizerische Recht – Beurteilung der Kompatibilität
• 1. Vorbemerkung über den persönlichen Anwendungsbereich
• 2. Art. 12 ESC/revESC: Das Recht auf soziale Sicherheit
• a) Wortlaut und wichtigste Bearbeitungsquellen
• b) Bestimmungen in andern völkerrechtlichen Verträgen der Schweiz, welche sich inhaltlich mit Art. 12 ESC überschneiden
• c) Beurteilung zu Art. 12 Abs. 1: Existenz eines Systems der sozialen Sicherheit
• d) Beurteilung zu Art. 12 Abs. 2: Instandhalten des Systems der sozialen Sicherheit auf einem Niveau, das zumindest dem Standard der IAO-Konvention Nr. 102 oder der EOSS entspricht
• e) Beurteilung zu Art. 12 Abs. 3: Fortschrittsklausel
• f) Beurteilung zu Art. 12 Abs. 4: Gleichbehandlungen von ESC-Ausländer/innen und Rentenexport
• 3. Art. 13 ESC/revESC: Das Recht auf Fürsorge
• a) Wortlaut und wichtigste Bearbeitungsquellen
• b) Differenzierungen betreffend den persönlichen Anwendungsbereich der einzelnen Absätze von Art. 13
• c) Bestimmungen in andern völkerrechtlichen Verträgen der Schweiz, welche sich inhaltlich mit Art. 13 ESC überschneiden
• d) Beurteilung zu Art. 13 Abs. 1: Das Recht Bedürftiger auf soziale Fürsorge
• e) Beurteilung zu Art. 13 Abs. 2: Verbot der Beschränkung politischer und sozialer Rechte von sozialhilfeabhängigen Personen
• f) Beurteilung zu Art. 13 Abs. 3: Anspruch auf Beratung
• g) Beurteilung zu Art. 13 Abs. 4: Das Recht auf Nothilfe von ESC-Ausländer/innen mit vorübergehendem oder unrechtmässigem Aufenthalt
• 4. Art. 16 ESC/revESC: Das Recht der Familie auf sozialen, gesetzlichen und wirtschaftlichen Schutz
• a) Wortlaut und wichtigste Bearbeitungsquellen
• b) Bestimmungen in andern völkerrechtlichen Verträgen der Schweiz, welche sich inhaltlich mit Art. 16 überschneiden
• c) Beurteilung zu Art. 16: Das Recht der Familie auf sozialen, gesetzlichen und wirtschaftlichen Schutz
• 5. Art. 7 ESC/revESC: Das Recht der Kinder und Jugendlichen auf Schutz
• a) Wortlaut und wichtigste Bearbeitungsquellen
• b) Bestimmungen in andern völkerrechtlichen Verträgen der Schweiz, welche sich inhaltlich mit Art. 7 überschneiden
• c) Beurteilung zu Art. 7: Das Recht der Kinder und Jugendlichen auf Schutz
• 6. Art. 20 revESC: Das Recht auf Chancengleichheit und Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf ohne Diskriminierung aufgrund des Geschlechts
• a) Wortlaut und wichtigste Bearbeitungsquellen
• b) Bestimmungen in andern völkerrechtlichen Verträgen der Schweiz, welche sich inhaltlich mit Art. 20 überschneiden
• c) Beurteilung zu Art. 20: Das Recht auf Chancengleichheit und Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf ohne Diskriminierung aufgrund des Geschlechts
• 7. Art. 1 ESC/revESC: Das Recht auf Arbeit
• a) Wortlaut und wichtigste Bearbeitungsquellen
• b) Bestimmungen in andern völkerrechtlichen Verträgen der Schweiz, welche sich inhaltlich mit Art. 1 überschneiden
• c) Beurteilung zu Art. 1 Abs. 1: Vollbeschäftigung
• d) Beurteilung zu Art. 1 Abs. 2: Das Recht, seinen Lebensunterhalt durch eine frei übernommene Tätigkeit zu verdienen (zugleich Diskriminierungsverbot und Schutz der Privatsphäre im Beschäftigungsverhältnis)
• e) Beurteilung zu Art. 1 Abs. 3: Unentgeltliche Arbeitsvermittlungsdienste
• f) Beurteilung zu Art. 1 Abs. 4: Berufsberatung, Berufsausbildung und berufliche Wiedereingliederung
• 8. Art. 5 ESC/revESC: Die Vereinigungsfreiheit
• a) Wortlaut und wichtigste Bearbeitungsquellen
• b) Bestimmungen in andern völkerrechtlichen Verträgen der Schweiz, welche sich inhaltlich mit Art. 5 überschneiden
• c) Beurteilung zu Art. 5: Die Vereinigungsfreiheit
• 9. Art. 6 ESC/revESC: Das Recht auf Kollektivverhandlungen
• a) Wortlaut und wichtigste Bearbeitungsquellen
• b) Bestimmungen in andern völkerrechtlichen Verträgen der Schweiz, welche sich inhaltlich mit Art. 6 überschneiden
• c) Beurteilung zu Art. 6: Das Recht auf Kollektivverhandlungen
• 10. Art. 19 ESC/revESC: Das Recht der Wanderarbeitnehmer und ihrer Familien auf Schutz und Beistand
• a) Wortlaut und wichtigste Bearbeitungsquellen
• b) Bestimmungen in andern völkerrechtlichen Verträgen der Schweiz, welche sich inhaltlich mit Art. 19 überschneiden
• c) Beurteilung zu Art. 19: Das Recht der Wanderarbeitnehmer und ihrer Familien auf Schutz und Beistand
• E. Zusammenfassung der Ergebnisse und Bewertung – samt einigen Anmerkungen zur Praxis des Sozialrechtsausschusses
• 1. Nochmals zur Kompatibilität des schweizerischen Rechts mit allen Normen der ESC/revESC (innerhalb und ausserhalb der Kernartikel)
• 2. Die Ergebnisse zu den einzelnen Kernartikeln
• a) Art. 12 ESC/revESC: Das Recht auf soziale Sicherheit
• b) Art. 13 ESC/revESC: Das Recht auf Fürsorge
• c) Art. 16 ESC/revESC: Das Recht der Familie auf sozialen, gesetzlichen und wirtschaftlichen Schutz
• d) Art. 7 ESC/revESC: Das Recht der Kinder und Jugendlichen auf Schutz
• e) Art. 20 revESC: Das Recht auf Chancengleichheit und Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf ohne Diskriminierung aufgrund des Geschlechts
• f) Art. 1 ESC/revESC: Das Recht auf Arbeit
• g) Art. 5 ESC/revESC: Die Vereinigungsfreiheit
• h) Art. 6 ESC/revESC: Das Recht auf Kollektivverhandlungen
• i) Art. 19 ESC/revESC: Das Recht der Wanderarbeitnehmer und ihrer Familien auf Schutz und Beistand
• 3. Bewertungen der nicht kompatiblen Kernbestimmungen im Hinblick auf eine Ratifizierung durch die Schweiz
• a) Die Ratifizierungspraxis der Schweiz hinsichtlich völkerrechtlicher Verträge
• b) Gewichtung insbesondere der Abweichungen der schweizerischen Rechtsordnung von den Erfordernissen der ESC/revESC
• Die wichtigsten Abkürzungen
• Literatur
• Die wichtigsten schweizerische Materialien
• Europäische Materialien