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Zwischen Schutz und Schranken – polizeiliche Chatroom-Ermittlungen zur Bekämpfung von pädophilen Straftaten

Rechtsvergleich zwischen der Schweiz und Deutschland

Philipp Skarupinski

Josefina Grossenbacher

Zitiervorschlag: Philipp Skarupinski / Josefina Grossenbacher, Zwischen Schutz und Schranken – polizeiliche Chatroom-Ermittlungen zur Bekämpfung von pädophilen Straftaten, in: Jusletter 3. Oktober 2011

Am 1. Januar 2011 trat die eidgenössische Strafprozessordnung in Kraft, welche im Hinblick auf die verdeckte Ermittlung das bis anhin geltende Bundesgesetz über die Verdeckte Ermittlung abgelöst hat. Der Beitrag zeigt auf, welche Änderungen sich durch das Inkrafttreten der eidgenössischen Strafprozessordnung für die Chatroom-Ermittlungen ergeben haben und wie unser Nachbarland Deutschland dies im Vergleich zur Schweiz handhabt.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Polizeirecht und Polizei
III. Schweiz
- A. Die verdeckte Ermittlung
- B. Rechtslage nach BVE
- C. Rechtslage nach StPO
- D. BGE 134 IV 266
  - 1. Sachverhalt
  - 2. Rechtliche Überlegungen des Bundesgerichts
- E. Problematik der rechtlichen Überlegungen des Bundesgerichts
- F. Lösungsansätze
IV. Die deutsche Lösung
- A. Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation
- B. Die strafprozessualen Regelungen der §§ 110a ff. StPO
V. Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis