Sachenrechtliche Aspekte zum Einsatz von privaten Drohnen
Der Einsatz von privaten Drohnen (sog. Multikoptern) wirft nicht nur im Bereich des Persönlichkeitsrechts, sondern auch aus sachenrechtlicher Sicht Fragen auf. Der Beitrag untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Überflug von fremdem Privateigentum durch private Drohnen sachenrechtlich relevant ist und als unzulässige Einwirkung möglicherweise verhindert werden kann. Die Autoren untersuchen die vertikale Ausdehnung des Grundeigentums (Art. 667 Abs. 1 ZGB) näher und setzen sich sodann mit den sachenrechtlichen Anspruchsgrundlagen (Eigentumsfreiheitsklage, Klage gestützt auf Nachbarrecht sowie Besitzesschutz) zur Durchsetzung auseinander.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einführung
- II. Der Umfang des Eigentums
- 1. Die vertikale Ausdehnung
- a) Art. 667 Abs. 1 ZGB
- b) Das schutzwürdige Interesse
- c) Rechtsprechung
- d) Die Beweislast
- 2. Das Verhältnis zum öffentlichen Luftfahrtrecht
- 3. Fazit
- III. Anspruchsgrundlagen zur Durchsetzung der Abwehransprüche
- 1. Eigentumsfreiheitsklage (Art. 641 Abs. 2 ZGB)
- 2. Klage gestützt auf Nachbarrecht (Art. 679 ZGB)
- 3. Abgrenzung der Eigentumsfreiheitsklage zu den nachbarrechtlichen Klagen
- 4. Besitzesschutz
- a) Besitzesstörung durch verbotene Eigenmacht
- b) Selbsthilferecht des Besitzers
- c) Besitzesschutzklage
- IV. Ergebnis
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