Wissenschaftliche Beiträge

Fiskalische Massnahmen zur Beschränkung von Zweitwohnungen

Fabian Mösching

Beitragsarten:

Wissenschaftliche Beiträge

Rechtsgebiete:

Bau- und Raumplanungsrecht. Bodenrecht, Übriges Verfassungsrecht, Steuerrecht, Andere Steuern. Abgaben u. Gebühren, Vermögens- u. Kapitalsteuer

Zitiervorschlag: Fabian Mösching, Fiskalische Massnahmen zur Beschränkung von Zweitwohnungen, in: Jusletter 1. Dezember 2014

Öffentliche Abgaben haben im Zusammenhang mit der Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative bis anhin eher wenig Beachtung gefunden. Dabei können sie durchaus dazu beitragen, die negativen Auswirkungen der Zweitwohnungen zu verringern. Der Beitrag analysiert, welche fiskalischen Massnahmen nach der neuen Rechtslage weiterhin zulässig sind, welche Gemeinwesen diese erheben können und wie sie sich sinnvoll ausgestalten lassen. Die präsentierten Erkenntnisse stützen sich dabei auf die kürzlich erschienene Dissertation «Massnahmen zur Beschränkung von Zweitwohnungen» ab, die sich ausführlich mit der ganzen Problematik auseinandersetzt, also nicht nur fiskalische Beschränkungsmassnahmen thematisiert.

Inhaltsverzeichnis

I. Aktueller Stand der Dinge
- 1. Gültigkeit der Zweitwohnungsverordnung
- 2. Anforderungen an das Ausführungsgesetz
II. Grundlagen der fiskalischen Beschränkungsmassnahmen
- 1. Begriffsbestimmung
- 2. Zulässigkeit von fiskalischen Beschränkungsmassnahmen
- 3. System der öffentlichen Abgaben
  - a. Steuern
  - b. Kausalabgaben
  - c. Lenkungsabgaben
III. Einzelne Beispiele fiskalischer Beschränkungsmassnahmen
- 1. Rein fiskalisch begründete Sondersteuer
  - a. Rechtfertigung als Aufwandsteuer
  - b. Rechtfertigung als spezielle Vermögenssteuer
  - c. Kompetenz zur Erhebung einer fiskalisch begründeten Sondersteuer
- 2. Kostenanlastungssteuer
  - a. Voraussetzung zur Erhebung einer Kostenanlastungssteuer
  - b. Angelastete Aufwendungen
  - c. Abgrenzung, Zweckbindung und Kompetenz zur Steuererhebung
  - d. Bemessung
- 3. Lenkungssteuer und reine Lenkungsabgabe
  - a. Unterscheidung
  - b. Kompetenz zur Abgabeerhebung
  - c. Grundsätze der Besteuerung
  - d. Verhältnismässigkeit
    - aa. Eignung
    - bb. Erforderlichkeit und Zumutbarkeit
  - e. Eigentumsgarantie
- 4. Ersatzabgabe
  - a. Kompetenz zur Abgabeerhebung
  - b. Gesetzmässigkeit
  - c. Bemessung
  - d. Freie Möglichkeit zur Wahl der Ersatzabgabe
IV. Fazit/Handlungsvorschläge