Swissness und die Veredelung im Ausland

Die Bestimmungen des zweiten Titels des Markenschutzgesetzes de lege lata et ferenda unter besonderer Berücksichtigung ihres Einflusses auf den zollrechtlichen Veredelungsverkehr

Nicola Müller

Beitragsarten:

Beiträge

Rechtsgebiete:

Markenrecht

Zitiervorschlag: Nicola Müller, Swissness und die Veredelung im Ausland, in: Jusletter 793

Allein der Umstand, dass ein Produkt aus der Schweiz stammt, führt dazu, dass sich dieses in einem höheren Preissegment platzieren lässt. Diesen Swissness-Mehrwert gilt es zu schützen. Der Autor befasst sich mit den gesetzlich vorgesehenen Schutzmechanismen de lege lata und würdigt sogleich kritisch die bereits vom Parlament verabschiedeten Neuregelungen. Welche praktische Relevanz den Swissness-Bestimmungen im Einzelfall zukommen kann, illustriert er beispielhaft am zollrechtlichen Veredelungsverkehr.

Inhaltsverzeichnis

I. Swissness – über den Schutz des erfolgreichen Gütesiegels Schweiz
- 1. Die «Marke Schweiz» als starker Co-Brand-Partner
- 2. Schutz der Herkunft nach geltendem MSchG
  - a) Zum zulässigen Gebrauch einer Herkunftsangabe
  - b) Kriterien zur Bestimmung der Herkunft einer Ware
- 3. Herkunft und Veredelung
  - a) Charakterisierung des zollrechtlichen Veredelungsverkehrs
  - b) Voraussetzungen eines zulässigen Veredelungsverfahrens
  - c) Einfluss des Art. 48 MSchG auf den Veredelungsverkehr de lege lata
II. Änderungen durch die Swissness-Vorlage
- 1. Klarere Kriterien zur Bestimmung der Warenherkunft
  - a) Naturprodukte (Art. 48a nMSchG)
  - b) Lebensmittel (Art. 48b nMSchG)
  - c) Andere, insbesondere Industrieprodukte (Art. 48c nMSchG)
- 2. Neuerungen für den Veredelungsverkehr
  - a) Veredelung von Lebensmitteln
  - b) Veredelung von Industriegütern
III. Zusammenfassung

Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.

Für Campus registrieren? Mehr dazu