Rechtliche Grundlagen der Fernwärme
Die Autoren untersuchen den Rechtsrahmen für die Nutzung von Fernwärme in der Schweiz. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf verfassungsrechtliche Fragestellungen eines Anschluss- und Benutzungszwangs für die Bewohner eines Quartiers gelegt. Des Weiteren wird aufgezeigt, aus welchen Rechtsgrundlagen ein Anspruch auf Zugang zu Fernwärmenetzen für potenzielle Kunden und Wettbewerber folgen könnte.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Struktur und Definition
- III. Rechtliche Bedeutung
- 1. Fernwärme
- 2. Abwärme
- 3. Wärme-Kraft-Kopplung
- IV. Anschluss- und Benutzungszwang
- 1. Überblick
- 2. «Zone Wärmeverbund» in Binningen BL
- a. Sachverhalt
- b. Eingriff in die Eigentumsfreiheit
- c. Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit
- 3. Erschliessungsplan «Fernwärme 1. Etappe» Solothurn
- a. Sachverhalt
- b. Eingriff in die Eigentumsfreiheit
- c. Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit
- V. Zugang zu Fernwärmenetzen
- 1. Überblick
- 2. Recht auf Belieferung
- 2. Recht auf Drittzugang
- VI. Fazit und Ausblick
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