Rechtliche Grundlagen der Fernwärme

Sebastian Heselhaus

Markus Schreiber

Beitragsarten:

Beiträge

Rechtsgebiete:

Energie- und Umweltrecht

Zitiervorschlag: Sebastian Heselhaus / Markus Schreiber, Rechtliche Grundlagen der Fernwärme, in: Jusletter 874

Die Autoren untersuchen den Rechtsrahmen für die Nutzung von Fernwärme in der Schweiz. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf verfassungsrechtliche Fragestellungen eines Anschluss- und Benutzungszwangs für die Bewohner eines Quartiers gelegt. Des Weiteren wird aufgezeigt, aus welchen Rechtsgrundlagen ein Anspruch auf Zugang zu Fernwärmenetzen für potenzielle Kunden und Wettbewerber folgen könnte.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Struktur und Definition
III. Rechtliche Bedeutung
- 1. Fernwärme
- 2. Abwärme
- 3. Wärme-Kraft-Kopplung
IV. Anschluss- und Benutzungszwang
- 1. Überblick
- 2. «Zone Wärmeverbund» in Binningen BL
  - a. Sachverhalt
  - b. Eingriff in die Eigentumsfreiheit
  - c. Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit
- 3. Erschliessungsplan «Fernwärme 1. Etappe» Solothurn
  - a. Sachverhalt
  - b. Eingriff in die Eigentumsfreiheit
  - c. Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit
V. Zugang zu Fernwärmenetzen
- 1. Überblick
- 2. Recht auf Belieferung
- 2. Recht auf Drittzugang
VI. Fazit und Ausblick

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