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Kantonswechsel von Drittstaatsangehörigen: Probleme und Handhabung in der Praxis

Christoph Lienhard

Beitragsarten:

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Rechtsgebiete:

Ausländer- und Asylrecht, Bund und Kantone, Staatsangehörigkeit. Bürgerrecht

Zitiervorschlag: Christoph Lienhard, Kantonswechsel von Drittstaatsangehörigen: Probleme und Handhabung in der Praxis, in: Jusletter 20. März 2017

Anlässlich der Prüfung eines Kantonswechselgesuches von Drittstaatsangehörigen stellen sich in der Praxis verschiedene Fragen, für welche der Gesetzgeber keine Regelungen aufgestellt hat. Die Vorgehensweise der kantonalen Migrationsämter ist daher unterschiedlich und die gerichtliche Rechtsprechung der Kantone ergibt ein uneinheitliches Bild. Ziel des Beitrags ist es, die häufigsten Problematiken näher zu beleuchten, sowie die Handhabung in der Praxis zu untersuchen und diese kritisch zu würdigen.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Gesetzliche Grundlagen
- 1. Drittstaatsangehörige / EU-EFTA-Angehörige
  - 1.1. Inhaber von Kurzaufenthaltsbewilligungen
  - 1.2. Inhaber von Aufenthaltsbewilligungen
  - 1.3. Inhaber von Niederlassungsbewilligungen
III. Voraussetzungen des Kantonswechsels
- 1. Beantragung der Bewilligung im Voraus
  - 1.1. Handhabung in der Praxis
  - 1.2. Kritische Würdigung
- 2. Nicht arbeitslos sein
- 3. Keine Widerrufsgründe
  - 3.1. Falschangaben / Verschweigen wesentlicher Angaben
  - 3.2. Längerfristige Freiheitsstrafe
  - 3.3. Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung
  - 3.4. Nichteinhalten einer mit der Verfügung verbundenen Bedingung
  - 3.5. Sozialhilfebezug
  - 3.6. Kritische Würdigung
- 4. Verhältnismässigkeit
  - 4.1. Handhabung in der Praxis
  - 4.2. Kritische Würdigung
IV. Sonderfragen
- 1. Kantonswechsel und Erteilung eines eigenständigen Aufenthaltsrechts
  - 1.1. Handhabung in der Praxis
  - 1.2. Kritische Würdigung
- 2. Ablauf der Gültigkeit der Aufenthaltsbewilligung während eines hängigen Kantonswechselgesuchs
  - 2.1. Handhabung in der Praxis
  - 2.2. Kritische Würdigung
- 3. Ablehnung des Kantonswechsels verbunden mit der Wegweisung aus der Schweiz
  - 3.1. Handhabung in der Praxis
  - 3.2. Kritische Würdigung
- 4. Hängiges Verfahren im Vorkanton
  - 4.1. Handhabung in der Praxis
  - 4.2. Kritische Würdigung
- 5. Einheit der Familie
  - 5.1. Kritische Würdigung
V. Schlusswort