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Chinesisches Wettbewerbsrecht: Ein Update

Adrian Emch
Beitragsarten:

Beiträge

Rechtsgebiete:

Chinesisches Recht, Wettbewerbsrecht

Zitiervorschlag: Adrian Emch, Chinesisches Wettbewerbsrecht: Ein Update, in: Jusletter 10. Juli 2017

Chinas Antimonopolgesetz ist nun seit fast neun Jahren in Kraft. Die Durchsetzung des Gesetzes hat sich in den vergangenen Jahren rasant entwickelt. Die Wettbewerbsbehörden und die Gerichte haben das Antimonopolgesetz in vielen hochkarätigen «internationalen» Fällen (z.B. Qualcomm oder Coca-Cola/Huiyuan), aber auch rein «lokalen» Fällen in seiner ganzen Bandbreite angewendet. Oft haben die Lösungswege der Europäischen Union einen Einfluss auf die chinesische Wettbewerbspolitik und -praxis. Viele wettbewerbsrechtliche Entscheide haben jedoch ebenso einen erkennbar lokalen Einschlag.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Die anwendbaren Bestimmungen
  • 2. Die Behörden
  • 3. Nationale Entwicklungs- und Reformkommission
  • 4. Staatliche Verwaltung für Industrie und Handel
  • 5. Handelsministerium
  • 6. Die Gerichte
  • 7. Fazit
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